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Meinung Was kann die Nato überhaupt noch?
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19:15 08.07.2016
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Warschau

Meilenstein, Wegweiser, Wendepunkt: Zum aktuellen Nato-Gipfels in Warschau herrscht kein Mangel an großen Worten. Allerdings werfen die Protagonisten dabei, vermutlich eher unbeabsichtigt, mehr Fragen auf, als sie bei ihrem zweitägigen Treffen beantworten können oder wollen. Zum Beispiel diese: Auf welchem Weg stehen eigentlich all die Meilensteine, Hinweisschilder und Wendemarken? Wohin will die Nato eigentlich?

Diskussionsthemen gibt es genug. Da sind der Bürgerkrieg in Syrien und der IS-Terror. Da sind die Flüchtlingsströme, drohende Cyberkriege, die Lage in Afghanistan und nicht zuletzt die Russlandpolitik mit ihren Weiterungen in der Ukraine und anderen postsowjetischen Staaten. Auf all das müsse die Nato reagieren und „landmark decisions“ treffen, sagt Generalsekretär Jens Stoltenberg. Wegweisendes also.

Die realen Beschlüsse, die der Gipfel der 28 Staatenlenker fassen will, nehmen sich dagegen bescheiden aus. Das gilt vor allem für das Verhältnis zu Russland, das mehr als zwei Jahre nach dem Beginn der Ukraine-Krise weiterhin alle anderen Themen auf der Nato-Agenda überschattet. Seit der russischen Annexion der Krim fühlen sich vor allem die Balten und die Polen vom großen Nachbarn im Osten bedroht.

Um den Ängsten zu begegnen, reagiert die Nato nach den Worten Stoltenbergs mit dem „größten Aufbau der kollektiven Nato-Verteidigung seit dem Kalten Krieg“. Aufrüstung und Abschreckung lauten demnach die Antworten auf die russische Herausforderung. Doch was martialisch klingt, kommt in der Realität eher genügsam daher. Vier zusätzliche Bataillone mit insgesamt 4000 Soldaten stationiert die Nato in den baltischen Staaten und Polen. „Wer dort angreift, bekommt es mit der gesamten Nato zu tun“, lautet die stille Botschaft.

Das sei eine Provokation, heißt es dazu pflichtschuldig beim russischen Militär. Eine echte Bedrohung will in Moskau allerdings niemand in den vier Bataillonen erkennen. Russland fühlt sich nicht durch eine Handvoll Soldaten bedroht, die mit viel Show verlegt werden - wohl aber durch die kühle Erweiterungspolitik der Nato. Das Bündnis nimmt wenig Rücksicht darauf.

Wohin also führen die Wege der Nato? Hat die Gemeinschaft überhaupt eine Vision von einer sicheren und prosperierenden Welt in unserer Zeit? Die Zweifel wachsen. Der Warschauer Gipfel offenbart auch die Schwächen des Bündnisses aus dem vorigen Jahrhundert.

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