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Meinung Wer interessiert sich für die SPD?
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02:15 06.02.2016
Von Jörg Kallmeyer
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Als Sigmar Gabriel in dieser Woche eine Flüchtlingsunterkunft in Hameln besuchte, kam ihm der umtriebige SPD-Landrat Tjark Bartels mit einer Botschaft entgegen: Ja, die Lage sei schwierig, aber man werde es schon schaffen. In diesem Augenblick ahnte man, dass der Termin wohl schon vor einigen Monaten vereinbart worden ist. SPD-Chef Gabriel meidet gerade Anlässe mit einer „Wir schaffen das“-Symbolik. Seine Partei ist bemüht, einen anderen Kurs in der Flüchtlingspolitik zu fahren. Die SPD zeigt neue Härte. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warnt gar – noch eher einsam – vor einer Verdopplung der Zuwanderungszahlen in diesem Jahr und verlangt eine Kurswechsel in Berlin und Brüssel. Die SPD-Umfragewerte aber zeigen das alte Problem: Die Wähler erreicht das alles nicht.

Am Mittwoch haben es die SPD-Minister im Bundeskabinett mitbeschlossen: Manche Asylbewerber dürfen ihre Familien in den kommenden zwei Jahren nicht nachholen. Damit soll der Zustrom von Flüchtlingen gebremst werden. Der Zweck ist klar, aber heiligt er auch die Mittel? Die SPD-Linke bleibt skeptisch – und die Union freut sich.

Der Aufstieg der AfD hat jedoch längst beide Regierungsparteien zu Getriebenen gemacht, die Populisten wollen bei den Landtagswahlen im März die „Wahlurnen zum Glühen bringen“. Es sieht so aus, als könnte es ihnen gelingen. SPD-Chef Gabriel weiß, dass sich auch in seiner Partei viele Menschen mit dem Flüchtlingsthema überfordert sehen. Darum stand er dem „Wir schaffen das“ meist skeptisch gegenüber. Zugleich aber kann er keine eigene Botschaft entgegensetzen.

Die SPD muss als Koalitionspartner die Politik der Kanzlerin unterstützen und droht dabei, aus dem Blickfeld zu verschwinden. Soll man Merkel etwa rechts überholen, wenn sie wieder einmal sozialdemokratische Politik vertritt? In der Flüchtlingspolitik besteht da eine echte Gefahr. Dabei wären viele Sozialdemokraten so gern die Stimme der Vernunft: Eine Partei, die Verfolgte willkommen heißt und zugleich die Sorgen der Bürgermeister und der kleinen Leute ernst nimmt. Differenzierte Positionen aber haben es in der Debatte schwer.

Im Ergebnis sind die SPD-Umfragewerte bei 24 Prozent eingemauert. Die Zahlen bei der AfD aber wachsen von Woche zu Woche. Alle reden davon, dass die Wahlen im März zu Schicksalswahlen für Merkel werden könnten. Inzwischen ahnt man: Für die SPD steht vielleicht mehr auf dem Spiel.

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