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Wer rettet die Türkei?

Analyse Wer rettet die Türkei?

Wohin steuert die Türkei? Im hohen Tempo weg von Europa. Erdogan wirft alle Errungenschaften moderner Demokratien über Bord, entlässt erst alle unliebsamen Beamten, lässt dann Journalisten verhaften und steckt schließlich die Chefs einer oppositionellen Partei ins Gefängnis. Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

Ankara. Berlin und Ankara trennen 2600 Kilometer Luftlinie. Das ist keine Entfernung in der globalisierten Welt. Doch am Ende dieser Woche scheint jeder einzelne Kilometer mindestens doppelt oder dreifach zu zählen.

Die Türkei hat sich in einem rasanten Tempo von Deutschland und ganz Europa entfernt. Ihr Staatschef wirft alle Errungenschaften moderner Demokratien über Bord, entlässt erst alle unliebsamen Beamten, lässt dann Journalisten verhaften und steckt schließlich die Chefs einer oppositionellen Partei ins Gefängnis. Man braucht nicht in die deutsche Geschichte zurückzublicken, damit einem angst und bange wird. Auf Kritik der Bundeskanzlerin reagiert Recep Tayyip Erdogan mit seiner ganz eigenen Sicht der Dinge: Deutschland sei ein „sicherer Hafen“ für Terroristen. Zynischer geht es nicht mehr für einen Mann, dem jahrelange Duldung von Aktivitäten der Terrormiliz IS in seinem Land vorgehalten wird.

Die Türkei ist Europa im wahrsten Sinne des Wortes entrückt. An dieser Einsicht gibt es keine Zweifel mehr. Die Frage lautet nun: Ist die Türkei noch zu retten? Die Mehrheit in dem Land wird schon die Frage gar nicht verstehen. Die meisten Türken folgen Erdogan bei der Umsetzung seines Masterplans für einen neuen Staat nach seinen Gesetzen.

Wer damit konstruktiv umgehen will, muss sich eingestehen: Ja, Europa ist beleidigt darüber, was gerade am Bosporus geschieht. Ja, es ist eine große Enttäuschung, dass die westliche Demokratie mit all ihren freiheitlichen Errungenschaften so wenig Reiz auf ein Land ausübt, das schon einmal nah an Europa herangerückt war. Aber die Türkei ist nicht allein. Die Demokratie ist weltweit auf dem Rückzug, autokratische Führer haben Konjunktur. Nicht nur in Ankara, sondern auch in Moskau.

Was hat Europa als Antwort zu bieten? Vor allem aus Sicht junger Türken war es lange Zeit zu wenig. Es wurden Beitrittsgespräche geführt, Ankara hat wirtschaftlich enorm davon profitiert. Bei vielen Türken aber blieb der Eindruck: Europa redet nur über einen Beitritt der Türkei, will ihn in Wahrheit aber nicht. Die Enttäuschung über Brüssel kann keine Entschuldigung dafür sein, eine Diktatur zu errichten. Das Problem ist nur: Wenn Politiker aus der Türkei und der Europäischen Union miteinander reden, dann herrscht auf beiden Seiten des Tisches Frustration.

Auf türkischer Seite gibt es zum Beispiel kein Verständnis dafür, dass der Westen kühl auf die Niederschlagung des Putsches in der Türkei reagiert hat. Tatsächlich wurde in diesem Sommer auf den Brücken in Istanbul und vor dem Parlament in Ankara die Demokratie gegen das Militär verteidigt. In Berlin und Brüssel aber fand man keine Worte der Unterstützung - nur aus Sorge davor, am Ende Erdogan zu stärken. Viele Türken sind darüber gekränkt. Im Westen wiederum schüttelt man den Kopf darüber, dass Erdogan auf alle Regeln der Diplomatie pfeift.

Wer die Türkei retten will, der muss sich vom Gefühl der Enttäuschung befreien. Die Politik im Westen braucht den nüchternen Blick. Sie muss zum einen klare Grenzen ziehen und die Entwicklung in Ankara in aller Deutlichkeit brandmarken. Sie muss zum anderen Brücken zu den Menschen bauen. Und sie muss ehrlicher agieren. Man kann nicht über Wirtschaftssanktionen fabulieren und zugleich Milliarden nach Ankara überweisen, damit die Türkei für Europa das Flüchtlingsproblem löst. Mit solchen politischen Spagaten macht man Autokraten das Leben leicht.

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