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Alles hängt von Tsipras ab

Analyse zu Griechenland Alles hängt von Tsipras ab

Alexis Tsipras tritt am Sonntag den europäischen Geldgebern entgegen, denen seinen Landsleute gerade ihr stolzes „Ochi“ (Nein) entgegengeschleudert haben. Gestärkt ist seine Position damit jedoch nicht: ohne überzeugende Reformvorschläge wird der EU-Krisengipfel „Ochi“ sagen.  Eine Analyse von Udo Harms.

Die Szenen scheinen sich zu wiederholen: Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras verspricht, jetzt wirklich neue Reformvorschläge zu machen, mit denen rasch eine Einigung möglich sei. Die Staats- und Regierungschefs der Euro-Gruppe versichern ihren Willen, Griechenland zu retten. Und wieder heißt es, es blieben nur noch Tage, dann sei das kleine Land in Südeuropa nun aber endgültig pleite. Täglich grüßt das Murmeltier?

Alles ist ähnlich – und doch ist vieles anders. Tsipras tritt seinen europäischen Kollegen mit dem Referendum im Rücken gegenüber, bei dem die Griechen mit großer Mehrheit die Reformvorgaben der internationalen Geldgeber abgelehnt haben. Er hat die Chuzpe, mit vielen Worten vor allem eine Botschaft auszusenden: Gebt uns Geld, aber lasst uns selbst darüber entscheiden, was wir damit machen. Zugleich beantragt er ein neues Hilfsprogramm, von dem er weiß, dass es mit noch härteren Auflagen verbunden wäre als jene, denen seine Landsleute gerade ihr stolzes „Ochi“ (Nein) entgegengeschleudert haben. Nicht nur die Griechen dürften sich da für dumm verkauft fühlen.

Die Bereitschaft der europäischen Staatenlenker, die hellenischen Querulanten noch einmal zu reanimieren, ist jedenfalls merklich gesunken. Der „Grexit“, das Ausscheiden Athens aus der Euro-Zone, ist tatsächlich nicht mehr undenkbar. Vor allem die nordosteuropäischen Länder, die sich durch strenge Sparprogramme aus der Krise gekämpft haben, fahren jetzt eine harte Linie gegen Tsipras und seine kuriose Koalition aus Linken und Rechtspopulisten.

Inzwischen keimt der Verdacht, dass Tsipras sein Land gar nicht mehr retten lassen will. Weil fast 80 Prozent der Griechen den Euro behalten wollen, plant er möglicherweise aus ideologischen Gründen einen ökonomischen Selbstmord, den er wie einen Mord aussehen lassen muss – begangen von eiskalten Institutionen und hartherzigen Politikern wie Angela Merkel. Das Szenario würde die absurde Politik der griechischen Regierung tatsächlich erklären.

Wahrscheinlicher ist, dass Tsipras immer noch zockt, dass er immer noch glaubt, die EU mit einem möglichen „Grexit“ erpressen zu können. Sein Auftritt am Mittwoch im EU-Parlament spricht dafür, dass er sich nach dem Referendum in einer Position der Stärke sieht, während er in Wahrheit schwächer als je zuvor dasteht. Wenn er keine überzeugenden Reformvorschläge vorlegt, wird der EU-Krisengipfel am Sonntag „Ochi“ sagen. Dann ist die Europäische Zentralbank, an deren Tropf Griechenland schon lange hängt, praktisch gezwungen, die Nothilfen einzustellen: Griechenland würde unbeabsichtigt den Euro verlieren, die griechische Wirtschaft würde in kurzer Zeit kollabieren. Chaos und Armut wären die Folge. Weil das niemand will, wird jetzt bis zur letzten Minute ein Ausweg gesucht – alles hängt von Alexis Tsipras ab.

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