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00:18 01.07.2015
Von Marina Kormbaki
Alexis Tsipras hat am Sonntag die voerstige Schließung der griechischen Banken verkündigt. Quelle: dpa
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Jedes Jahr am 28. Oktober feiern die Griechen den „Jahrestag des Nein“ – den Ochi-Tag. Ein Nationalfeiertag in Blau-Weiß, mit Militärparaden, Schülerumzügen und stolzen Rednern. Sie erinnern daran, dass die Griechen 1940 zur Forderung des italienischen Diktators Mussolini, Truppen seines Regimes in Griechenland zu stationieren, Nein – „Ochi“ – sagten und in den Krieg zogen. 75 Jahre später setzt Alexis Tsipras alles daran, einen zweiten Ochi-Tag des Widerstands im Kalender der Griechen zu verankern, datiert auf den 5. Juli.

Für Sonntag hat der griechische Regierungschef ein Referendum zum Kurs Griechenlands im Schuldenstreit ausgerufen und eine Empfehlung mitgeliefert: Die Griechen sollen Nein sagen zu den „Erpressungen und Ultimaten“ der Geldgeber – „mit Souveränität und Würde, wie die griechische Geschichte es verlangt“. Markige Worte sind das, die einem von Feinden bedrängten Staatsmann gut anstehen. Unpassend klingen sie dagegen aus dem Mund des Regierungschefs eines EU-Staats, der fünf Monate im Dialog mit anderen EU-Chefs verbracht hat, mit dem einen gemeinsamen Ziel, dass es Griechenland bald besser geht. Die Reaktion der Geldgeber kam prompt: Sie verweigern Kredite und sehen sich ihrerseits erpresst.

Drohungen, Schuldzuweisungen und ein allumfassendes Gefühl des Beleidigtseins – das soll das Ergebnis dieses beispiellosen Verhandlungsmarathons sein? Es wäre zum Lachen, wenn die Folgen nicht so katastrophal wären. Die Gefühlsausbrüche geben einen Einblick in die Verhandlungen: Man spricht miteinander und versteht einander doch nicht. Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis haben nicht verstanden, dass der Wille und die Interessen der griechischen Wähler nicht über jenen anderer Euro-Länder stehen. Sie haben kein Gespür dafür entwickelt, dass in Europa alles mit allem zusammenhängt. Auch hat die Linksregierung nicht glaubhaft machen können, dass es ihr ernst ist mit einem Ende des Klientelstaats. Kein Privileg wurde gekappt, kein Steuerbetrüger belangt.

Die Gläubiger wiederum wollen nicht einsehen, dass eine parlamentarische Demokratie eine exzessive Spar- und Streichpolitik nicht verträgt, dass gegen den Willen der Bevölkerung große Entscheidungen über deren Zukunft nicht umzusetzen sind. Sie haben Tsipras’ Dilemma unterschätzt – dessen ärgste Widersacher sitzen ja nicht in Brüssel, sondern am linksnationalistischen Rand seiner Fraktion. Die Radikalen drohten mit dem Ende ihrer Gefolgschaft. Ein Auseinanderbrechen seiner Regierung hat Tsipras mit der Ankündigung des Referendums verhindert, fürs Erste. Und riskiert dafür den Bruch mit den Geldgebern, sollte es zu dem Referendum kommen.
Wie weiter? Verantwortungsvolle Politik kennt kein „zu spät“ und keine Automatismen. Es findet sich immer Zeit zum Reden, Verhandeln, Kompromisseschmieden. Selbst in dieser Woche.

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