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Der farbenfrohe Frühling

Analyse zur Parteienlandschaft Der farbenfrohe Frühling

Nach den Landtagswahlen in drei Bundesländern ist rundherum ein neues Zusammenspiel der Demokraten in Gang gekommen, mit unerwarteten Konstellationen, aber auch mit neuen Chancen.  Eine Analyse von Matthias Koch.

Hannover. In Baden-Württemberg haben CDU und Grüne soeben im flackernden Kerzenlicht einer Trauerfeier emotional zusammengefunden. Man nahm Abschied von Lothar Späth, dem langjährigen Ministerpräsidenten. In einer bewegenden Rede lobte der heutige Amtsinhaber Winfried Kretschmann die „gewaltige Lebensleistung“ Späths, der auch menschlich ein Vorbild gewesen sei: „Wenn wir uns an Lothar Späth erinnern, dann wird uns warm ums Herz“, sagte der Grüne - und niemand aus der CDU-Prominentenriege in der Kirche, darunter Wolfgang Schäuble und Volker Kauder, empfand die Worte Kretschmanns als aufgesetzt.

Noch am gleichen Abend beschloss der CDU-Landesvorstand, Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufzunehmen. Erstmals steht die CDU jetzt als Juniorpartner der Grünen bereit. Die bundespolitische Bedeutung des Vorgangs ist enorm. Die Partei Angela Merkels will sich in diesem Fall der Partei von Cem Özdemir und Simone Peter nicht nur annähern, sondern sich ihr unterwerfen. So unverkrampft, so biegsam sah man die CDU noch nie. Schwarz-Grün ist nun endgültig zur Trumpfkarte der Kanzlerin im Poker um die Macht im Jahr 2017 geworden.

Sigmar Gabriel, nicht faul, blickt ebenfalls auf ein Ass in seiner Hand. Ein rot-gelb-grünes Bündnis, wie es die Sozialdemokratin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz plant, könnte auch im Bund einen Neuanfang bringen - ohne Große Koalition und ohne Merkel. Inzwischen begreifen auch die Langsameren unter den Sozialdemokraten, was ihr manchmal etwas quicker Parteichef meinte, als er schon vor geraumer Zeit davon sprach, die SPD müsse sich „auch um liberale Wähler kümmern“.

Rundherum ist ein neues Zusammenspiel der Demokraten in Gang gekommen, mit unerwarteten Konstellationen, aber auch mit neuen Chancen. In Sachsen-Anhalt stehen jetzt die Grünen vor der Frage, ob sie CDU und SPD helfen sollen, die nie dagewesene Kenia-Koalition auszuprobieren: Schwarz-Rot-Grün. Die Gegenfrage muss sein: Warum eigentlich nicht - wenn es landespolitische Kompromisse gibt, in denen sich alle Beteiligten wiederfinden? Deutschlands farbenfroher Frühling könnte die Depression vertreiben, die nach den AfD-Wahlerfolgen Mitte März viele Hirne verdüstert hatte. Inzwischen stellt man fest: Es gibt nirgendwo in den Ländern einen Rechtsruck auf Regierungsebene. Stattdessen entdeckt man ganz neue Alternativen für Deutschland.

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