Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Ist Bremen jetzt am Ende?
Nachrichten Meinung Ist Bremen jetzt am Ende?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:15 04.09.2016
Bremer Roland und Rathaus – kann der kleine Stadtstaat eigenständig bleiben? Quelle: dpa
Anzeige
Hannover/Bremen

Auf Vernunfthochzeiten regnet es selten Rosen und Reis, aber eine solche Nacht der langen Gesichter hatte man dann doch nicht erwartet: In bedauerndem Ton verkündeten die Vertreter Bremens und Niedersachsens die Übernahme der Bremer Landesbank durch die Nord/LB. Ein Schritt, den beide Seiten nicht gewollt haben. Am Ende mussten sie ihn gehen, weil die wirtschaftlichen Zwänge zu groß waren. Angesichts der ebenfalls katastrophalen Finanzen der Freien Hansestadt Bremen kann man sich der Frage nicht erwehren, ob das nicht nur ein Vorgeschmack war. Muss Niedersachsen nach der Landesbank irgendwann ganz Bremen sanieren?

Parallelen gibt es: Ebenso wie seine Bank steckt auch das Land Bremen tief in den roten Zahlen. Der Schuldenberg des winzigen 600.000-Einwohner-Stadtstaates ist auf 22 Milliarden Euro angewachsen - das entspricht einem Drittel der niedersächsischen Schuldenlast. Das strukturelle Defizit ist so hartnäckig, dass selbst härtestes Sparen nicht dazu führen würde, dass die Bremer irgendwann wieder auf einen grünen Zweig kämen. Kurz gesagt: Bremen ist pleite. Ökonomen plädieren deshalb seit Jahren dafür, die Freie Hansestadt in Niedersachsen aufgehen zu lassen, von dem es ohnehin komplett umschlossen wird.

Doch das war politisch bislang undenkbar, weil beide Seiten sich dagegen wehrten: Die Hansestadt möchte ihre jahrhundertealte Eigenständigkeit nicht aufgeben - auch wenn sie dabei übersieht, dass sie einst auf Reichtum gegründet war. Und die Niedersachsen haben keine Lust, den enormen Schuldenberg der Bremer zu erben. Die Fusion der beiden Länder ist daher seit Jahren ein beliebtes Sommerlochthema. Doch sollte man nach dem Schiffbruch der Bremer Landesbank nicht den Fehler machen, es deswegen für ein Witzthema zu halten.

Denn der wirtschaftliche Druck auf Niedersachsen und Bremen ist hoch, und er wird in den nächsten Jahren noch gewaltig zunehmen: Die Schuldenbremse verbietet es den Ländern, ab dem Jahr 2020 weiter Kredite aufzunehmen. Bremen droht immer weiter abzurutschen. Man kann nicht ausschließen, dass Niedersachsen und Bremen in einigen Jahren - im Gegenzug für eine finanzielle Unterstützung des Bundes - zu Schritten gezwungen werden, die man jetzt noch für undenkbar hält.

Ein simpler Zusammenschluss der Länder Niedersachsen und Bremen allerdings bleibt Tagträumerei. Dafür setzt das Grundgesetz eine zu hohe Hürde: In einer Volksabstimmung müssen sich über 50 Prozent der Wahlberechtigten beider Länder dafür aussprechen. Dieses Quorum wird man nie auf beiden Seiten erreichen. Es gelingt nicht einmal, zwei Landkreise zu verschmelzen - wie soll das dann mit zwei Bundesländern funktionieren? Oder gar mit mehreren? Etwa um einen Nordstaat zu schaffen, der auch Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern umfasst?

Wenn aber die Fassade der Länder erhalten bleibt, muss umso mehr hinter den Kulissen reformiert werden: Mehr Zusammenarbeit zwischen den Ländern, mehr gemeinsame Projekte, auch um Geld und Arbeitskraft zu sparen, werden nötig sein. Denn unter schwachen Ländern, die keinen Spielraum für ihre Politik haben, leiden am Ende die Bürger.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Verhandlungen über das amerikanisch-europäische Freihandelsabkommen TTIP seien „de facto gescheitert“, erklärte Sigmar Gabriel. Weniger später musste er auf Druck der Wirtschaft zurückrudern. Die aktuellen Verhandlungen mögen in einer Sackgasse stecken, TTIP aber wird dennoch kommen. Eine Analyse von Andreas Niesmann.

02.09.2016

Die Grünen machen sich jetzt daran, das Erfolgsrezept der CDU unter Angela Merkel zu kopieren: Nicht die überzeugte Parteibasis ist der Hauptadressat der eigenen Rhetorik, sondern die parteipolitisch ungebundene Mehrheit der Gesellschaft. Eine Analyse von Marina Kormbaki.

Marina Kormbaki 01.09.2016
Meinung Unterm Strich zur Kommunalwahl - Mehr Themen, weniger Stimmung

Warum nur machen Parteien im Kommunalwahlkampf Werbung mit Themen, über die sie nichts zu entscheiden haben? Mehr Selbstvertrauen wäre gut – denn die Wähler schauen genau hin. Ein Kommentar von Felix Harbart.

Felix Harbart 30.08.2016
Anzeige