Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Das Kontra tut der Waffendebatte gut
Nachrichten Meinung Das Kontra tut der Waffendebatte gut
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:24 27.08.2014
Anzeige

Die Überzeugung, dass Deutschland in der Welt militärisch nichts zu suchen hat, ist in unserem Land tief verankert. Im aktuellen ZDF-Politbarometer lehnten zwei Drittel der Befragten deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak ab. Ähnlich groß war stets die Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes. Regierungen sollten ihre Außenpolitik zwar nicht nach Umfragen ausrichten, aber ignorieren dürfen sie die Stimmung auch nicht. Zumindest müssen außenpolitische Entscheidungen von Tragweite nach sorgfältiger Abwägung schlüssig begründet werden.

Deshalb ist es gut, wenn es quer durch alle Parteien eine lebhafte Debatte über das Für und Wider einer Ausstattung der Kurden mit Waffen und Munition aus Beständen der Bundeswehr gibt. Wir stehen vor einer Zäsur, selbst wenn die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien diesen Begriff ablehnen. Zum ersten Mal würde Deutschland Waffen und Munition direkt auf einen Kriegsschauplatz liefern. Als einziger Politiker im Führungskreis der SPD lehnt Ralf Stegner nun die Militärhilfe ab. Der SPD-Vize befürchtet, die Waffen könnten in falsche Hände geraten oder in einem Konflikt der nach Unabhängigkeit strebenden Kurden mit der Türkei eingesetzt werden.

Ob man Stegners Position teilt oder nicht - einer Partei tut ein solches Kontra gut. Denn es greift die verbreiteten Zweifel der Deutschen auf und zwingt zur Auseinandersetzung. Gerade weil diese Neuausrichtung der Außenpolitik in einem wichtigen Punkt so kurzfristig kommt, braucht es eine lebhafte Debatte. So ausgeprägt der Widerwille gegen deutsche Waffenexporte ist, so groß ist die Überzeugung, dass von den „Gotteskriegern“ eine Gefahr auch für unser Land ausgeht. Bekämpfen ja, aber andere mögen das bitte erledigen - mit dieser Haltung ist schlecht Außenpolitik zu machen in unsicherer Zeit, in der Verbündete wieder wichtiger werden.

Von Arnold Petersen

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Eine prall gefüllte Kasse ist nicht immer nur Anlass zur Freude. Manchmal kann Wohlstand unbequem sein. Die gesetzlichen Krankenkassen kennen das Problem. Eine Analyse von Gabi Stief.

Gabi Stief 27.08.2014
Meinung Kommentar zu 96 - Das geht gut los

Mit zwei sehenswerten Kontertoren hat Hannover 96 einen Start nach Maß in die neue Fußball-Bundesligasaison hingelegt. Auch wenn Prognosen nach dem 1. Spieltag gefährlich sind: Diese 96-Elf hat das Zeug, eine der Überraschungsmannschaften der Saison zu werden. Ein Kommentar von Heiko Rehberg.

Heiko Rehberg 26.08.2014

Merkels Reise nach Kiew ist politisch ein großer Schritt. Die Ukraine hofft auf finanzielle Hilfen der EU, Moskau wünscht sich eine Aufhebung der Sanktionen. Die alles überwölbende Frage ist aber, ob Kiew und Moskau schon für Rationalität in dem hochemotionalisierten Konflikt bereit sind. Eine Analyse von Matthias Koch.

Matthias Koch 25.08.2014
Anzeige