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Meinung Auf Sinnsuche
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22:15 11.01.2011
Von Gabi Stief
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In diesem Jahr ist alles anders: Sozialdemokraten träumen wieder vom Siegen; sie philosophieren über Fortschritt und preschen mit Steuerplänen vor, während Schwarz-Gelb nicht mal ein paar kleine Steuervereinfachungen problemlos auf die Reihe kriegt. Die Krise der Sozialdemokratie scheint überwunden. Mehr Schein als Sein?

Bundesweite Umfragen deuten auf Stillstand. Die Bundes-SPD ist unbeliebt wie eine alte Dame, die von neuen Tanzpartnern verschmäht wird. Bislang profitieren allein die Grünen vom schlechten Ruf der Regierung, was die SPD-interne Debatte über den richtigen Kurs nicht gerade dämpft. Es ruckelte und rüttelte heftig, als das alte Jahre zu Ende ging. Die Parteirechte warf Parteichef Sigmar Gabriel eine „Hü-und-hott-Politik“ vor; die Linken fürchteten um visionäre Restbestände wie den demokratischen Sozialismus. Ein alter Konflikt drohte neu aufzubrechen: Zurück zur alten Umverteilungspartei oder weiter auf dem Agenda-Weg zur modernen Reformpartei?

Alte Dame mit neuen Theorien

Es blieb ein Reflex, der deutlich machte, dass die alten Gräben noch nicht geschlossen sind. Umso wichtiger ist es, neue Ziele zu finden, einen neuen Konsens. Nichts anderes hat die Parteiführung im Sinn, die die SPD nun auf einen dritten Weg schickt, der nicht mehr die arg strapazierten Namen Gerechtigkeit und Innovation trägt, sondern vom „neuen Fortschritt“ erzählt. Die Idee mag unausgegoren wirken, aber sie hat aus Sicht der Oberen den besonderen Reiz, dass sie eint. Die Agenda-Fürstreiter können aufatmen, dass nun in der Partei endlich wieder ohne schlechtes Gewissen über wirtschaftliches Wachstum geredet werden darf. Die Gegner werden mit dem Hinweis beruhigt, dass das „Neue“ an diesem Fortschritt sei, dass man ihn im Einzelfall hinterfragen kann und sogar sollte.

Das Dilemma bleibt die Definition des Einzelfalls. Die Analyse, dass nicht mehr die Politik, sondern weitgehend die Wirtschaft und die Märkte die Welt verändern, ist ja nicht falsch. Richtig ist auch, dass wirtschaftlicher Erfolg nicht mehr automatisch Wohlstandsgewinne für alle bedeutet. Nur was folgt daraus? Für die SPD-Spitze vor allem eins: Sie hat einen Begriff gefunden, mit dem sie hofft, bei den vielen wieder Gehör zu finden, die sich mit Abstiegsängsten plagen und dem Fortschritt misstrauen. Dies betrifft nicht nur die Verlierer am unteren Rand. Es geht um Gefühle und Sorgen, die in der Mitte der Gesellschaft zu Hause sind.

Doch wird durch akademische Welterklärungen aus der alten Dame eine attraktive Braut? Von einer Partei wird mehr erwartet als nur ein verständnisvolles Pulsfühlen. Es wird auch nicht erwartet, dass sie die Welt ändert, aber dass sie sagt, wie sie besser werden könnte. Der Einzelfall, in dem sich der „neue Fortschritt“ bewähren muss, ist im Gegensatz zur Sinnsuche profan, aber er schärft das Profil. Wie sollen Steuerzahler entlastet werden? Woher kommt das Geld für den Ausbau von Krippen und Ganztagsschulen? Wie soll künftig eine optimale Gesundheitsversorgung für alle finanziert werden? Wie kann man die Kommunen vor dem Offenbarungseid retten? Die SPD verspricht, im Laufe des Jahres Antworten zu liefern. Es ist der pragmatische Teil der gestrigen Klausur. Aber der durchaus wichtigste.

Gabriel will zurück zur Zukunft

Sicher ist: Der Bußgang ist abgehakt. Die SPD ist auf dem Sprung. Die Partei sei nicht nur geschlossen, sie kümmere sich wieder um die Zukunft, verkündete Gabriel gestern. Man muss kein Psychologe sein, um zu ahnen, dass sie dies nicht schlauen Papieren und ehrgeizigen Arbeitsprogrammen zu verdanken hat. Es gibt ein neues, lang entbehrtes Gefühl, das aufmuntert und zugleich diszipliniert: die Machtoption. In die bevorstehende Wahl in Hamburg geht SPD-Vize Olaf Scholz als klarer Favorit mit Umfragewerten von mehr als 40 Prozent.

Scholz repräsentiert derzeit das, was sich so mancher Sozialdemokrat für seine Partei wünscht: Er war eigentlich schon einmal abgemeldet, ein ungeliebter Generalsekretär, der alles schönredete. Nun ist er der kleine Star, der eine zerstrittene Hamburger Partei wieder regierungsfähig gemacht hat. Er pflegt eine pragmatische Politik und klare Botschaften – auf sozialdemokratische Bundesprominenz wird er im Wahlkampf weitgehend verzichten.

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