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Mitverantwortung

BKA-Chef Ziercke Mitverantwortung

Voller Verständnis für die Arbeit seiner Behörde zeigte sich BKA-Chef Ziercke im Fall Edathy. Nun wird das professionelle Vorgehen der wichtigsten deutschen Polizeibehörde in Frage gestellt. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

Lange Zeit galt er als unangreifbarer Oberkriminalist. BKA-Chef Jörg Ziercke hat schon viele Innenminister kommen und gehen sehen. Stets half ihm das Vertrauen, das er in allen politischen Lagern genoss. Doch jetzt stellt sich heraus: Ziercke findet nichts dabei, Öffentlichkeit und Parlament in der Affäre Edathy für dumm zu erklären.

Monatelang blieb der Name Edathy auf einer Liste, die dem BKA vorlag, unbeachtet. Und was macht Ziercke? Er äußert sogar noch Verständnis dafür, dass eine seiner Fahnderinnen rein gar nichts mit dem Namen Edathy anfangen konnte. Als Chef des NSU-Untersuchungsausschusses habe sich der Abgeordnete Edathy ja erst später einen Namen gemacht. Tatsache ist: Als die Kommissarin die Liste durchging, hätte sie Edathy als langjährigen Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses kennen müssen. Dieser Ausschuss ist eine wichtige Kontaktstelle für das BKA. Hier geht es um mehr als eine Frage der Allgemeinbildung, hier stellt sich die Frage nach professionellem Vorgehen der wichtigsten deutschen Polizeibehörde.

Hinzu kommt, dass Ziercke im Innenausschuss die Abgeordneten wie dumme Jungs und Mädchen behandelt hat. Er sagte ihnen nichts zum Kinderporno-Vorgang um einen seiner leitenden BKA-Beamten. Begründung: Die Parlamentarier hätten ihn nicht präzise danach gefragt. Wie auch, wenn die Behörde sich wie eine abgeschottete verschworene Gemeinschaft verhält?

Der BKA-Chef trägt inzwischen Mitverantwortung dafür, dass die Affäre Edathy ein breites Misstrauen gegenüber staatlichen Stellen ausgelöst hat. Mehr denn je kommt es jetzt auf Wahrheit und  Klarheit an. Das BKA braucht einen Chef, der Dinge zu untersuchen vermag – und nicht seinerseits zum Untersuchungsgegenstand wird.

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