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Blockaden sind keine Lösung

Kommentar Blockaden sind keine Lösung

Die Grenzblockaden der französische Bauern widersprechen dem freien Güterverkehr in Europa. Protektionismus ist kein Mittel, die eigentlichen Probleme der Branche zu bekämpfen. Ein Kommentar von Birgit Holzer.

Grenzstraßen blockieren, um die ungeliebte Konkurrenz einfach nicht mehr ins Land zu lassen - diese Aktion verschafft den französischen Landwirten kurzfristige Genugtuung und Aufmerksamkeit. Die öffentliche Meinung steht überwiegend verständnisvoll hinter den aufgebrachten Bauern, obwohl sie Verkehrschaos provoziert und vereinzelt sogar randaliert haben. Doch solche Methoden widersprechen dem freien Güterverkehr in Europa. Protektionismus ist kein Mittel, die eigentlichen Probleme der Branche zu bekämpfen.

Dasselbe gilt für die Soforthilfe des französischen Staates im Umfang von mehr als 600 Millionen Euro. Die Regierung hat großes Interesse daran, die Landwirtschaft zu unterstützen, die in Frankreich Tradition hat, aber im internationalen Vergleich abgehängt wird. So war es zwar notwendig, schnell mit den Betroffenen zu verhandeln und ihnen Hilfe anzubieten, bevor die Proteste eskalieren. Doch letztlich geht es der Agrarbranche wie vielen anderen Wirtschaftszweigen in Frankreich: Sie leidet an zu hohen Arbeitskosten, da die Betriebe relativ hohe Steuern und Abgaben bezahlen müssen. Hier gilt es anzusetzen mit einer Gesetzgebung, die die Unternehmen flexibler und damit wettbewerbsfähiger macht, um auch den Export anzukurbeln.

Die französischen Betriebe sind meist vergleichsweise klein und schlecht gewappnet gegen die internationale Konkurrenz. Für sie ist es sinnvoll, mit dem Siegel „made in France“ zu werben, denn die Franzosen geben deutlich mehr für Lebensmittel aus als die Deutschen. Viele legen Wert auf regionale Produkte. Chancen gibt es auch angesichts der wachsenden Nachfrage nach Bioprodukten in Frankreich. Hier besteht für die Landwirte Handlungsspielraum - und für ihre eigene Zukunft können sie sicher mehr tun, als mit Traktoren Grenzen zu blockieren.

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