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Es wird spannend in Niedersachsen

Analyse zum CDU-Landesparteitag Es wird spannend in Niedersachsen

Bernd Althusmann ist ein Anti-Trump, ein Anti-Populist und auch ein Anti-Seehofer – und er wird die niedersächsische CDU in den Landtagswahlkampf führen. Der Landesverband bleibt mit dieser Wahl seiner bisherigen Linie treu, und die lag immer dicht bei Angela Merkel. Eine Analyse von Heiko Randermann.

Hameln. Für viele Menschen in Niedersachsen ist Bernd Althusmann noch ein Unbekannter. Und wäre einer von denen zufällig am Sonnabend in die Tagungshalle der CDU in Hameln gestolpert und hätte diesen großen blonden Mann davon reden hören, wie er das Land groß machen und an die Spitze führen will - er hätte auf den ersten Blick den Eindruck haben können, hier spreche ein niedersächsischer Donald Trump. Doch nichts könnte wohl weiter neben der Realität liegen. Althusmann ist ein Anti-Trump, ein Anti-Populist und auch ein Anti-Seehofer. Allen Strategien, mit betont konservativen Parolen Wähler am rechten Rand wieder einzufangen, hat Althusmann eine klare Absage erteilt.

Die Wahl des ehemaligen Kultusministers und erfahrenen Landespolitikers zum neuen Spitzenkandidaten ist daher für die Niedersachsen-CDU auch eine Richtungsentscheidung: Der Landesverband bleibt seiner Linie treu, und die lag immer dicht bei Angela Merkel. Das mag man angesichts der Wahlerfolge der Alternative für Deutschland bei den vergangenen Landtagswahlen für mutig halten. Doch in der CDU macht sich derzeit eine neue Gelassenheit im Umgang mit der Konkurrenz am rechten Rand bemerkbar: Wollen doch mal sehen, wo die AfD in einem Jahr steht, war ein Satz, den man in Hameln häufig hörte.

Mit Althusmann hat die CDU einen verlässlichen, erfahrenen Kandidaten gewählt, der sich mit Verwaltung auskennt, auf die Menschen zugehen kann und bodenständig ist. In alledem ist er dem SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil ähnlich. Und auch politisch steht Althusmann nicht für einen kompletten Kurswechsel in der Landespolitik. Der ehemalige Minister verspricht keine ganz anderen Ziele, sondern vor allem eine kompetentere Arbeit. Die Gegner sind sich ähnlich, doch ein langweiliger Wahlkampf ist deshalb nicht zu befürchten - dafür sind die Machtverhältnisse zu unklar. Lange glaubte die CDU, bei einer Landtagswahl irgendwo in der Nähe der 40-Prozent-Marke zu landen und sich als stärkste Partei den Regierungspartner aussuchen zu dürfen. Diese Gewissheit ist mit dem Auftauchen der AfD vorbei. Aber auch die Landesregierung muss kämpfen: Trotz finanziell gut gepolsterter Regierungsjahre ist die Wiederwahl keinesfalls sicher; die Regierung schwächelt vor allem in der Schulpolitik, und die VW-Krise verunsichert die Menschen.

Gewinnen wird, wer seine Anhänger besser mobilisieren kann. Derzeit dürfte da die CDU die Nase vorn haben - der Wunsch, die knappe Wahlniederlage von 2013 zu korrigieren, die von den Christdemokraten ohnehin als unglücklicher Ausrutscher gesehen wird, ist in der Partei überdeutlich. Noch sind es über 13 Monate bis zum Wahltag. Doch mit der Nominierung von Bernd Althusmann ist der Wahlkampf eröffnet worden.

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