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Das Orakel von Athen

Analyse zum Griechenland-Referendum Das Orakel von Athen

Hilft das Referendum in der Sache irgendjemandem in Europa auch nur einen Millimeter weiter? Hier darf der Rest der EU auch mal seinerseits einsilbig werden: nein. Eine Analyse von Matthias Koch.

Die Griechen haben, das weiß jeder, dem Rest der Welt ein dickes, fettes Nein zugerufen. Aber weiß auch jeder, wie noch mal die Frage genau lautete?

Hier ist sie: „Soll der von der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem IWF der EuroGruppe am 25. Juni vorgelegte Entwurf einer Vereinbarung, der aus zwei Teilen besteht, welche einen einheitlichen Vorschlag darstellen, angenommen werden? Das erste Dokument ist überschrieben ,Reformen für die Beendigung des laufenden Programms und darüber hinaus’ und das zweite ,Vorläufige Schuldentragfähigkeitsanalyse’.“
Selbst jene, die spontan an einen großartigen Akt im Mutterland der Demokratie glaubten, müssen angesichts dieser Fragestellung einräumen: Das ist ein Ding mit vielen Haken und Ösen.

Erstens: Unverständlicher geht es kaum. Verwiesen wurde auf Dokumente mit 34 Seiten Umfang, die im Laufe der Woche erst nach und nach überhaupt ins Griechische übersetzt wurden und am Ende nur von wenigen Freaks runtergeladen, gelesen und verstanden wurden.

Zweitens waren diese Dokumente zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr zentral, sondern schon überholt  durch einen neuen Stand der Brüsseler Verhandlungen – die Premier Alexis Tsipras zum Entsetzen der übrigen EU-Staaten überraschend abbrach.

Drittens ist es bis zum Abwinken manipulativ, gegen die verdrechselte Fragestellung als erste Alternative auf dem Zettel ein klares „Ochi“ (Nein) zum Ankreuzen anzubieten. Griechenland liebt das „Ochi“, es feiert jährlich einen „Ochi“-Tag, den Tag, an dem Athen „Nein“ zu Mussolinis Ultimatum sagte, das einen Einmarsch italienischer Truppen in Griechenland gestattet hätte.

Klarheit geschaffen hat das Referendum nicht. Darum ging es auch nicht. Tsipras warf es nur hin in einem Moment seines Bedrängtseins, wie ein Soldat, der eine Nebelkerze zündet. So handelt einer, der sich nicht vor dem Volk verneigt, sondern es instrumentalisiert.

Das Abstimmungsergebnis ist wie ein Orakel. Jeder mag es deuten, wie er will. Unbestreitbar zeigt es, wie man heute bei Bedarf politische Aufwallungen gegen die Komplexitäten des europäischen Zusammenseins organisieren kann; die Rechtsnationalen von Ukip bis Le Pen sind begeistert. Aber hilft das Referendum in der Sache irgendjemandem in Europa auch nur einen Millimeter weiter? Hier darf der Rest der EU auch mal seinerseits einsilbig werden: nein. Die Probleme bleiben exakt die gleichen.

Zumindest ist Gianis Varoufakis zurückgetreten. Dieser Schritt hat, anders als das Referendum, konkrete Wirkungen über den Tag hinaus. Gestern half der Rücktritt, den Euro zu stabilisieren. Was Varoufakis, den gelernten Spieltheoretiker, wohl resignieren ließ? Vielleicht war es die Umfrage eines Athener Fernsehsenders: 70 Prozent der Griechen wollen in der Euro-Zone bleiben.

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