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Was ist wirklich wichtig im Rathaus?

Unterm Strich Was ist wirklich wichtig im Rathaus?

Hannovers Oberbürgermeister repräsentiert charmant, bleibt sonst aber vieles schuldig. Auch deshalb fehlt es der SPD an Substanz. Das sollte ihr Sorgen machen, meint Felix Harbart.

Hannover. Niemand wird ernsthaft annehmen, ein gepfefferter Satz des hannoverschen Oberbürgermeisters würde 50 stiernackige Rocker nachhaltig beeindrucken. Und die Tatsache, dass Stefan Schostok in dieser Woche drei Tage brauchte, um ein Fotoshooting der Hells Angels vor dem Neuen Rathaus in dürren Worten zu kritisieren, taugt auch nicht ernsthaft zum Politikum. Aber die Episode zeigt, dass der OB noch immer Schwierigkeiten mit seiner Rolle hat. Das wiederum führt zu der Frage, ob die hannoversche SPD den Wechsel von Stephan Weil in die Staatskanzlei jemals so recht verdauen wird - und welche Folgen das wiederum für die Landespolitik hat.

Sozialdemokrat Schostok ist in Hannover, das wird ihm niemand absprechen, enorm präsent. Mit seinem ganz eigenen Charme eröffnet er in rascher Folge Feste, begrüßt ausländische Delegationen oder führt Kinder im Rahmen von Ferienpass-Aktionen durch das Rathaus. Zu kritisieren wäre daran nichts - außer vielleicht, dass es für derlei Aufgaben eine eigene Position in der Stadtverwaltung gibt: die des ehrenamtlichen Bürgermeisters. Und da fängt bei der SPD das Durcheinander an.

Bürgermeister nämlich ist seit der Erkrankung des früheren Amtsinhabers Bernd Strauch der SPD-Ratsherr Thomas Hermann. Hermann ist das, was man in größeren Zusammenhängen ein „political animal“ nennen würde. Als Ratsherr und baupolitischer Sprecher seiner Fraktion galt er als einer der sehr wenigen Sozialdemokraten, die im Rat wie auch in der Öffentlichkeit den Mund auftaten. Das darf er nun qua Amt eigentlich nicht mehr. Er ist zur Neutralität verpflichtet und dazu, Hannovers Senioren die herzlichsten Glückwünsche der Stadtverwaltung zum 100. Geburtstag zu übermitteln. Manchmal jedoch übermannt es ihn und er sagt doch mal etwas - wie vergangene Woche zu dem dreisten Rockerfoto. Weil es sonst niemand in der SPD tut.

Fraktionschefin ist derweil Christine Kastning, von der sich mancher Sozialdemokrat wünschte, sie würde mal so auf den Tisch hauen, wie Hermann es nicht mehr darf. Unter ihrer Führung hat die Fraktion es selten für nötig gehalten, Entscheidungen der Verwaltung ernsthaft infrage zu stellen. Das war vielleicht sogar die richtige Strategie, als der souveräne Stephan Weil noch Oberbürgermeister war. Aber der ist ja nun weg.

Sein Nachfolger indes geht eben wesentlich mehr in der repräsentativen Funktion seines neuen Amtes auf als in der des Verwaltungschefs. Das seit mehr als einem Jahr drängendste Problem der Stadt zum Beispiel, die Unterbringung von Flüchtlingen, machte sich Schostok erst zu eigen, als es beinahe zu spät war.

Seit drei Monaten existiert im Rathaus eine sogenannte Lenkungsgruppe zu dem Thema, der Schostok vorsteht. Das klingt bürokratisch, ist aber zwingend notwendig, um die Arbeit zweier Dezernate (Soziales und Bauen) und von rund 20 Fachbereichen zu koordinieren. Bevor es diese Lenkungsgruppe gab, arbeiteten all diese Fachleute in der Verwaltung mehr oder weniger nebeneinander her. Das konnte im echten Leben zum Beispiel zur Folge haben, dass das Baudezernat für eine Unterbringungsmöglichkeit sorgte, sich aber niemand vom Sozialen darum kümmerte, die Menschen in Empfang zu nehmen und zu betreuen. Zu dieser Zeit waren die provisorischen Unterkünfte im ehemaligen Oststadtkrankenhaus oder in einer Ahlemer Schule schon monatelang in Betrieb.

Die Priorität des Oberbürgermeisters indes lag derweil noch auf dem Zukunftsprojekt „Hannover 2030“. Einem Projekt übrigens, das immer schwammiger wird, je häufiger Schostok es zu erklären versucht.

All das macht den Hannoveranern bisher wenig aus. Viele freuen sich viel mehr an der unbestritten sympathischen Art des Oberbürgermeisters. In der SPD allerdings sieht das bis hinein in die Landesspitze anders aus. Den Genossen in der Stadt fällt es zusehends schwerer, ihrem Verwaltungschef zu folgen. Offenkundig wurde das beim Eklat um die Neuverteilung der Dezernate, bei der die Fraktion Schostok zunächst die Gefolgschaft verweigerte, bevor sie sich auf wundersame Weise umstimmen ließ.

Mag sein, dass dabei auch der Chef der Landespartei eine Rolle spielte. Der kann sich eine schwache und zerstrittene Partei in der Landeshauptstadt nicht leisten. Sein Name: Stephan Weil.

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