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Der seltsame Boss vom Bosporus

Analyse zur Erdogan Der seltsame Boss vom Bosporus

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan versteht keinen Spaß in eigener Sache - ein Kennzeichen von Herrschern in autoritären Regimen. Doch wie soll Europa darauf reagieren, dass der Mann, der auf Beitrittsverhandlungen mit der EU pocht, es mit Menschenrechten und Pressefreiheit nicht so genau nimmt? Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

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Das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan.

Quelle: dpa

Beim jüngsten G-20-Gipfel soll das türkische Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan den Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, gefragt haben, aus welchem Land er denn komme. Ach ja, Luxemburg - das ist doch der Staat, der weniger Einwohner hat als eine Kleinstadt in der Türkei.

Der türkische Präsident, das zeigt die Gipfel-Anekdote aus Brüssel, beliebt zu scherzen. Aber er versteht keinen Spaß in eigener Sache - ein Kennzeichen von Herrschern in autoritären Regimen. Erdogan hat eine eher mittelmäßige Satire des NDR zum Anlass für eine Staatsaffäre genommen. Wegen des Refrains „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ und einer Textzeile wie „Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus“ wurde der deutsche Botschafter in Ankara einbestellt.

Die Attacke des Präsidenten verhilft dem Sender zu gigantischen Klickzahlen im Internet, Erdogan wurde vom NDR zum „Mitarbeiter der Woche“ gekürt. Da war die Geschichte aber schon lange nicht mehr nur lustig. Der türkische Staatschef, der regelmäßig mit Wutausbrüchen auf Kritiker im eigenen Land reagiert, glaubt allen Ernstes, auf Medienbeiträge in anderen Ländern Einfluss nehmen zu können. Und das soll der Mann sein, der auf Beitrittsverhandlungen mit der EU pocht? Wer es freundlich meint, formuliert es so: Mit dem Flüchtlingsdeal hat sich Europa einen putzigen Partner an die Seite geholt. Wer nicht an der Vereinbarung beteiligt ist, der sieht die Sache drastischer: Erdogan und Europa passen nicht zusammen.

Hoffen auf die Türkei ohne Erdogan

Was aber folgt aus dieser Einsicht? Dass die Flüchtlingskrise nur mithilfe der Türkei gelöst werden kann, ist unbestritten. An einem Abkommen führte daher kein Weg vorbei. Wer etwas fordert, der muss bereit sein, etwas zu geben. Erdogan bekommt Milliarden für die Rücknahme von Flüchtlingen, aber er will mehr: Unter seiner Herrschaft soll die Türkei so nah wie möglich an die EU heranrücken. Bislang sind die Versprechen aus Brüssel eher vage - und das ist das Druckmittel für Brüssel. Erdogan muss klargemacht werden, dass es wegen des Flüchtlingsdeals keinen politischen Rabatt bei den Beitrittsverhandlungen gibt. Im Gegenteil: Europa würde seine Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen, wenn es auf Menschenrechte pfeift - vom Umgang mit Minderheiten im eigenen Land bis hin zum Umgang mit Satirikern fast 3000 Kilometer entfernt.

Im Fall Erdogan helfen nur eine Zermürbungsstrategie und die Hoffnung, dass es eines Tages eine Türkei ohne ihn gibt. Weil Kanzlerin Angela Merkel gerade schweigen muss, hat sie vor Ostern den Staatsminister des Auswärtigen Amtes in die Türkei geschickt. Seine Besuchsziele: Schwulen- und Lesbenorganisationen, regierungskritische Journalisten, Flüchtlingshelfer. Und der Luxemburger Juncker, so heißt es, hat Erdogan schon erklärt, dass in Europa die Größe eines Landes nicht allein rechnerisch bemessen wird.

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