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Meinung Die Linken in der Zeitschleife
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18:01 10.06.2018
Parteitag der Linken in Leipzig: Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger. Quelle: imago
Leipzig

 Müde hatten sich die Linken nach Leipzig geschleppt. Der Bundesparteitag in der sächsischen Metropole sollte die Akkus wieder aufladen. Mit der Wahl einer neuen alten Führung und der Verabschiedung ihres Leitantrags, der eine Politik der offenen Grenzen vorsieht, würden die monatelang ausgetragenen Differenzen geklärt, hofften die meisten. Dabei war schon vor Leipzig klar: Nichts wird geklärt. Jetzt könnte es heißen: Es wird nur noch schlimmer.

Den Linken geht es wie Phil Connors, den von Bill Murray gespielten TV-Wetteransager aus Pittsburgh, der in der Komödie „Und täglich grüßt das Murmeltier“ in einer Zeitschleife festsitzt. Er kommt erst frei, als er sich bessert und liebenswert wird. Eine Art Läuterung ist aber bei den Linken nicht in Sicht. Die vier Partei- und Fraktionschefs werden sich auch nach diesem Parteitag weiter bekriegen. Wahrscheinlich sogar ärger denn je. Die Frage ist, wie lange diese Partei die täglichen Machtproben aushält.

Linken drücken sich vor entscheidenden Fragen

Statt Einigkeit droht Spaltung. Die Delegierten in Leipzig konnten nichts dafür. Die Basis wünschte sich, dass sich die großen vier – die Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch – wieder vertragen. Sie bemühten sich auszutarieren, indem sie Kippings Rede feierten und ihrem Flüchtlingskurs zustimmten – auf der anderen Seite der Parteichefin bei ihrer Wiederwahl jedoch ein denkbar schlechtes Ergebnis bescherten und den von ihr vorgeschlagenen neuen Bundesgeschäftsführer nur knapp wählten.

Es nützt jedoch alles nichts, solange die Flüchtlingspolitik das Vehikel bleibt, mittels dessen sich die beiden Lager in der Partei bekämpfen. Offene Grenzen und die Eindämmung von Fluchtursachen gehören zur linken DNA. Insofern ist die Zustimmung auf einem Parteitag Pflicht. Die Linken drücken sich jedoch vor der Antwort auf entscheidende Fragen: Wie soll die Integration Schutzbedürftiger auf dem Arbeitsmarkt funktionieren? Und wen verdrängen sie dort, oder soll es hier einen öffentlich geförderten Jobsektor geben?

Ungeklärte Machtfrage lähmt die Linke

Kipping klammerte das Thema aus. Wagenknecht warf zwar die Fragen auf, beantwortete sie jedoch auch nicht. Aber nicht nur die beiden Spitzengenossinnen stecken den Kopf in den Sand. Als Sonntag eine Debatte zur Flüchtlingspolitik beantragt wurde, gab eine einzige Stimme den Ausschlag für die Aussprache. Eindringlicher kann die Zerrissenheit einer Partei kaum demonstriert werden.

Trotz aller gegenseitigen Beteuerungen der Beteiligten bleibt es die ungeklärte Machtfrage, die die Linke weiter lähmen wird. Vielleicht beschleunigen die kommenden Landtags- und Kommunalwahlen den innerparteilichen Klärungsprozess – durch Fakten.

Von Thoralf Cleven

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