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02:15 15.08.2015
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Ursula von der Leyen wird nachgesagt, dass sie lieber Gesundheitsministerin statt Verteidigungsministerin geworden wäre. Hätte sie den Job bekommen, hätte sie wohl gestern nach der Kabinettssitzung zum großen Fest geladen. Aber Hermann Gröhe ist nicht Ursula von der Leyen, und so präsentierte der zuständige Minister die Billigung der Pflegereform nüchtern und abgeklärt wie einen Wetterbericht.

Dabei ist der Gesetzentwurf schon ein außergewöhnliches Werk. Drei Gesundheitsminister haben sich mit dem Vorhaben bereits abgemüht. Seit einem knappen Jahrzehnt wird an der Reform gearbeitet. Die Notwendigkeit war zwar in all den Jahren unumstritten, aber immer wieder wurde ein Abschluss vertagt, weil man fürchtete, dass das Vorhaben zu teuer werden könnte und alte pflegebedürftige Menschen plötzlich als Verlierer dastünden.

Dies wird nun offiziell ausgeschlossen. Gröhe beteuert, dass sich niemand nach der Umstellung von drei Pflegestufen auf fünf Pflegegrade schlechterstellen wird. Viele, die bereits Zuschüsse aus der Pflegekasse bekommen, können im Startjahr 2017 sogar mit mehr Geld rechnen. Ob Berechnungen einiger Verbände zutreffen, dass in Einzelfällen minimale Verluste möglich sind, wird man erst nach der Umsetzung wissen. Sicher ist, dass etwa eine halbe Million Menschen Leistungen aus der Pflegekasse erhalten, die nach den alten Regeln leer ausgegangen wären.

Grund ist die Abkehr von einem Geburtsfehler der Pflegeversicherung. Bei der Einführung vor 20 Jahren konnten die Gründungsväter nicht ahnen, wie stark die Demenz zur Geißel des Alters werden sollte. Das Versäumnis führte dazu, dass immer mehr altersverwirrten Menschen finanzielle Unterstützung vorenthalten wurde, obwohl sie Pflege und Betreuung genauso nötig haben wie ein Schlaganfallpatient. Mehrmals wurde versucht, mit kleinen Gesetzeskorrekturen die Benachteiligung zu minimieren. Aber der grundlegende Systemwechsel ist erst jetzt geplant.

Also ein großer Wurf? Millionen Beitragseinnahmen werden endlich gerechter verteilt, Demenzkranke werden nicht mehr abgewiesen. Ob die Beitragserhöhung 2017 für eine solide Finanzierung ausreicht, ist allerdings ungewiss. Ob sich mit dem Abschied von der Minutenpflege tatsächlich ein neues Verständnis von Pflege durchsetzt, ist zweifelhaft.

Denn entscheidend für eine menschenwürdige Pflege ist nicht nur die Frage, wie Pflege neu definiert wird, sondern ob es genug Menschen gibt, die pflegen wollen und gut ausgebildet sind. Daran hapert es. Der Minister appellierte am Mittwoch an die Heimbetreiber, die Personalausstattung in den Einrichtungen zu überprüfen. Der Pflege-Selbstverwaltung wird zudem aufgetragen, ein wissenschaftlich fundiertes Personalbemessungssystem zu entwickeln. Aber eins ist sicher: Dies wird weitere zehn Jahre dauern. Mindestens.

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