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Ende der Reisezeit

EU-Parlament Ende der Reisezeit

Der europäische „Wanderzirkus“ zwischen Brüssel und Straßburg ist ein Ärgernis. In gleicher Weise, wie der Bundestag nach der Wende seinen Sitz mit Berlin selbst bestimmen konnte, müssen dies auch die EU-Entsandten tun dürfen. Ein Kommentar von Detlef Drewes.

Der europäische „Wanderzirkus“ zwischen Brüssel und Straßburg ist ein Ärgernis. Seit Jahrzehnten vagabundiert eines der größten Parlamente der Welt durch die Gegend und verursacht immense Kosten – obwohl die Abgeordneten ansonsten stets händeringend nach Möglichkeiten suchen, den EU-Etat von überflüssigen Lasten zu befreien.

Doch das Votum der Abgeordneten hat kaum mehr als Symbolkraft. Zwar versuchte man einigermaßen geschickt, eine Konfrontation mit Paris zu umgehen, indem keiner der Tagungsorte namentlich erwähnt wird. Trotzdem braucht, wer die Pendelei beenden will, eine Vertragsänderung. Und dieses Dogma können nur die Staats- und Regierungschefs aufheben – einstimmig. Somit kommt Frankreich ein Vetorecht zu, von dem es bisher stets Gebrauch machte.

Ob in Paris nur an den Nationalstolz gedacht wird, darf bezweifelt werden. Die zwölfmaligen Aufenthalte der europäischen Volksvertretung sorgen im Elsass rund um Straßburg für lukrative Umsätze in der Gaststätten- und Hotelbranche. Wer Paris umstimmen will, muss wohl eine ökonomische Kompensation bieten.

Bei einem der nächsten Gipfel müssen die Staats- und Regierungschefs Farbe bekennen. Und dabei wird es keineswegs nur um die Frage gehen, wo das Europäische Parlament sich künftig niederlässt. Die Volksvertretung hat sich gemausert. Aus dem „Palaverment“ ist ein gesetzgebendes Organ der EU mit umfassenden Hoheitsrechten geworden. Seine Arbeit für den Bürger, für den Verbraucher, für diese Union tut dem europäischen Gedanken gut. Deshalb darf man das Plenum nicht entmündigen. In gleicher Weise, wie der Bundestag nach der Wende seinen Sitz mit Berlin selbst bestimmen konnte, müssen dies auch die EU-Entsandten tun dürfen.

Detlef Drewes

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Protest gegen „Reisezirkus“
Foto: Abgeordnete stimmenwährend einer Sitzung im Europäischen Parlament in Straßburg ab. Das Parlament entscheidet, ob es in Brüssel oder Straßburg seinen Sitz haben soll.

Das Europäische Parlament probt den Aufstand. Seit einer Vereinbarung von 1992 logiert die Volksvertretung mit inzwischen 766 Abgeordneten zwölfmal im Jahr für eine Woche im elsässischen Straßburg – „Stressburg“, wie die Volksvertreter und ihre rund 3000 Assistenten, die mitreisen müssen, gerne sagen.

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