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Meinung Ein Echo des
 Kalten Krieges
Nachrichten Meinung Ein Echo des
 Kalten Krieges
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02:15 17.06.2016
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Die Namen sind martialisch: „Anakonda“ heißt die Großübung in Polen, „Saber Strike“ (Säbelschlag) nennt die Nato ihr Manöver im Baltikum. Geprobt wird der Ernstfall, ein Überfall Russlands auf einen Nato-Partner. Das politische Ziel: Moskau soll verstehen, dass das mächtigste Militärbündnis der Welt einen Angriff auf Estland, Lettland oder Polen eisern zurückschlagen wird.

Als ob die Botschaft nötig wäre. Präsident Putin, der auf der Krim und im Osten der Ukraine gezeigt hat, wozu er fähig ist, kennt sicher die Bedeutung eines Bündnisfalls: Ein Einmarsch in ein Nato-Land hätte unweigerlich eine Reaktion der gesamten Nato zur Folge.

Die polterigen Kriegsübungen wirken daher wie überflüssige Echos des Kalten Krieges. Sie dienen wie die Beschlüsse der Nato-Verteidigungsminister vom Dienstag allein der Beruhigung der östlichen Nato-Länder, in denen die Angst vor Russland wenig begründet, aber real ist. Dienstag hat Putin prompt befohlen, seine Armee müsse prüfen, wie schnell sie einsatzbereit sein kann, getestet wird nicht weniger als die Generalmobilmachung. Putin lässt gern nach außen die Muskeln spielen, weil seine innenpolitische Bilanz miserabel ist. Am Ende geht es deshalb beiden Seiten nicht zuletzt um Beruhigungspillen – hier für die besorgten Partner, dort für die eigene Bevölkerung, die sich nach alter Stärke sehnt.

Dazu passt, dass der Nato-Russland-Rat im April nach gut zwei Jahren Pause bereits wieder getagt hat. Und dass Deutschland schon an der Lockerung der Sanktionen gegen Russland arbeitet. Die diplomatischen Kanäle sind also trotz aller Drohgebärden schon wieder offen. In Berlin, Paris oder Rom hat niemand ein Interesse an Dauerstress mit Moskau. Abrüsten muss die Devise sein, verbal und militärisch. Ein Blick nach Syrien und in den Norden des Iraks zeigt, wo der wirklich gefährliche Feind steht.

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