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Meinung Der Schlüssel liegt in Syrien
Nachrichten Meinung Der Schlüssel liegt in Syrien
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22:33 14.09.2015
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Wladimir Putin lässt im syrischen Latakia schweres Militär einfliegen – und der Westen schaut zu. Hilflos erscheinen die bisherigen Versuche des Westens, Ordnung in das Chaos im Nahen Osten zu bringen. Angesichts der Vielzahl der Konflikte in dem Bürgerkriegsgebiet beschränkt sich Washington auf die Bekämpfung der islamistischen Extremisten – wohl wissend, dass mit dem heiklen Einsatz das eigentliche Ringen zwischen dem Assad-Regime und den gemäßigten Rebellen nicht beendet ist. Europa wiederum findet bisher keine gemeinsame Position. Die vereinzelten Aktionen der britischen und französischen Luftwaffe stoßen auf scharfe Kritik deutscher Diplomaten, die eine Lösung allein unter Vermittlung der Vereinten Nationen sehen.

Der Kremlchef will diesen gordischen Knoten durchschlagen, indem er einseitig für seinen langjährigen Verbündeten Assad Partei ergreift. Die Kanonenbootpolitik mag einem früheren Zeitalter entsprungen sein, aber sie entfaltet eine mächtige Wirkung. Die Eile, mit der Putin seinen Plan vorantreibt, zwingt den Westen zu einer Antwort: Worin liegt die Zukunft des geschundenen Landes, wenn Assad dank russischer Hilfe sein Regime in Damaskus, Aleppo und Latakia aufrechterhält? Angesichts der Not leidenden Bevölkerung und der Flüchtlingswellen drängt die Zeit. Auch Brüssel und Berlin müssen sich auf eine Position verständigen.

Beim Gipfel der Staatschefs Ende September wird Putin einmal mehr für eine Anti-Terror-Koalition werben, die die IS-Milizen zurückdrängen und die Assad-Herrschaft zementieren soll. Die mühevollen Versuche der UN, zwischen Assad und den gemäßigten Rebellen zu vermitteln und eine zukunftsträchtige Neuordnung zu entwickeln, wischt er vom Tisch. Ebenso wie auf der Krim und in der Ostukraine setzt Moskau in der Levante auf die Macht des Faktischen. Ausgerechnet in der iranischen Führung, die dank des neuen Atomabkommens auf die Bühne der Diplomatie zurückkehrt, findet die russische Strategie großen Zuspruch.

Für den Westen zeigt sich damit einmal mehr: Russland entwickelt sich wieder zu einer sicherheitspolitischen Herausforderung – und ist zugleich ein bedeutender Partner. In Washington mehren sich angesichts dieser veränderten Lage die Stimmen, die eine Bewaffnung der gemäßigten Rebellen für unerlässlich halten und eine Zweiteilung Syriens im Zweifelsfall in Kauf nehmen würden. Von solchen Gedankenspielen ist Berlin noch weit entfernt. Aber so mancher Beobachter ahnt, dass sich die Frage nicht mehr lange aufschieben lässt.

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