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22:35 12.12.2010
Von Stefan Koch

Der Täter hatte offenbar den festen Willen, großen Schaden anzurichten und viele Menschen zu töten. Glücklicherweise fehlte ihm der technische Sachverstand. Damit stellt sich der selbst ernannte „Gotteskrieger“ in eine immer länger werdende Reihe radikaler Islamisten, die mit Drohungen und Attentatsversuchen Europa ins Visier nehmen, aber mit ihren Plänen scheitern.

Vor einem Jahr vereitelten Geheimdienste einen Anschlag auf die dänische Zeitung „Jyllands Posten“, in der 2005 die Mohammed-Karikaturen erschienen. Vor einem halben Jahr gingen der Polizei in Deutschland und Norwegen drei Terrorverdächtige ins Netz, die in konkrete Anschlagspläne verwickelt waren. Und vor wenigen Wochen wurde eine Bande in Belgien, den Niederlanden und Deutschland festgesetzt, die einen Anschlag in Belgien plante. Europa, so viel steht fest, ist gut beraten, die jüngsten Terrorwarnungen sehr ernst zu nehmen und wachsam zu sein. Einen Grund, sich verängstigen zu lassen, gibt es nicht.

Sichtbarer und unsichtbarer Schutz

Seit Mitte November befinden sich die deutschen Behörden in einer Art ständiger Alarmbereitschaft. Polizisten patrouillieren in schusssicheren Westen und mit Maschinenpistolen ausgerüstet an Bahnhöfen und Flughäfen, und Konsularbeamte prüfen noch einmal sämtliche Visaanträge, die seit diesem Sommer in arabischen Staaten bearbeitet worden sind. Wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière betont, gibt es in diesen Tagen „sichtbare und nicht sichtbare Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung“. Nicht ohne Erfolg: Die Zahl der verhinderten Anschläge zeigt, dass das bestehende Sicherheitsnetz so schlecht nicht sein kann.

Dass Polizeivertreter in Deutschland nach dem fehlgeschlagenen Attentat in Stockholm sofort nach schärferen Gesetzen rufen, mag ein berufsbedingter Reflex sein. Ob sich damit den akuten Bedrohungen besser begegnen lässt, darf bezweifelt werden.

Die europäischen Behörden sind längst so weit vernetzt, dass die Fahndungserfolge zunehmen. Die Hintergründe der Anschläge in Madrid 2004 und London 2005, die Struktur der Sauerland-Terrorgruppe und die jüngsten Bombenpakete per Luftfracht führen aller Welt vor Augen, wie entscheidend bei der Terrorabwehr grenzüberschreitende Kooperation ist. Übereilte Gesetzesnovellen helfen da nicht weiter. So darf die schwarz-gelbe Regierungskoalition in Berlin den Streit um die Vorratsdatenspeicherung nicht leichtfertig mit der Debatte um Terrorbekämpfung verknüpfen. Selbst konservative Sicherheitspolitiker betonen, dass die Verbindungsprotokolle der Telefonanbieter in erster Linie für Fahnder interessant seien, die sich an die Fersen von Schwerkriminellen heften. Diesen Verbrechern geht es um Profite und Einflusszonen in deutschen Großstädten, nicht um die Durchsetzung der Scharia.

Dagegen reichen die Strategien zur Bekämpfung religiös motivierten Terrors in ganz andere Ebenen hinein. Es ist wenig sinnvoll, Angriffen auf offene und freie Gesellschaften gerade dadurch zu begegnen, diese Offenheit und Freiheit massiv zu begrenzen. Verwirrte Einzeltäter und fehlgeleitete Gruppen von Islamisten mögen sich ein ganzes Sammelsurium an Gründen zurechtmixen, um ihre Verbrechen in Europa zu begründen. Ihre rückwärtsgewandte Gesinnung setzt sich dennoch nicht durch. Sie bomben sich nicht in eine neue, verheißungsvolle Zukunft, sondern zeigen mit ihren Taten lediglich an, dass sie auf der Verliererseite der Geschichte stehen.

Diese Gewalt setzt sich nicht durch

Wie schon andere Terroristen vor ihm, zählte wohl auch der Attentäter aus Stockholm zu den verzweifelten Wanderern zwischen den Welten, der der Freiheit mit Hass begegnete. Der Iraker sprach Schwedisch und lebte mit seiner Familie in Mittelschweden. Doch richtig angekommen ist er im Westen nicht.

Zu Recht warnt Schwedens Regierungschef Fredrik Reinfeldt seine innenpolitischen Gegner davor, diesen Extremisten als Vorwand zu benutzen, die aktuellen Debatten um Zuwanderung in eine andere Richtung zu drehen. Schweden braucht ebenso wie andere europäische Staaten Offenheit und Toleranz. Dieses erfolgreiche Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell darf trotz der Risiken, die damit verbunden sind, nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden.

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