Klaus Wallbaum zu den Thüringer Koalitionsverhandlungen

Gute Gründe

Die Kritiker von Christoph Matschie in der mitgliederschwachen Thüringer SPD sind auf einmal ganz kleinlaut geworden. „Verräter“ haben sie noch vor einer Woche gerufen. Und jetzt? Alle Flügel der Partei wollen das Votum des Landesparteitags am kommenden Sonntag akzeptieren – und viel spricht dafür, dass dann eine breite Mehrheit den schwarz-roten Koalitionsvertrag absegnen wird. Auch die Anhänger von Rot-Rot ziehen mit. Der geforderte Mitgliederentscheid soll zwar kommen, aber später – wenn die neue Regierung längst arbeitet.

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Vor allem zwei Gründe gibt es, warum auch die Linken in der SPD inzwischen Matschies Kurs der Hinwendung zur CDU nicht mehr ernsthaft bekämpfen: Erstens merken die Sozialdemokraten, dass sie mit der CDU unter der neuen Führung von Christine Lieberknecht einen verlässlichen, an guter Sachpolitik orientierten Partner gefunden haben. Da ist nicht mehr viel übrig von der Arroganz der Macht aus der Zeit von Dieter Althaus. Zweitens liegt es durchaus im Interesse der künftigen SPD-Bundesspitze um Sigmar Gabriel, trotz aller Tendenzen der Öffnung zur Linkspartei die Tür zur CDU nicht völlig zu schließen. Gabriels bisheriger Umwelt-Staatssekretär Matthias Machnig wird Wirtschaftsminister in Erfurt – und über diesen alten Kontakt kann der designierte SPD-Chef künftig einen Draht auch zur CDU aufbauen. In den anderen „Großen Koalitionen“ – Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern – klappt das wegen des dortigen Spitzenpersonals der SPD längst nicht so gut.

Schon einmal haben CDU und SPD in Thüringen zusammen die Regierungsgeschäfte geführt, damals noch unter Bernhard Vogel. Das waren nicht die schlechtesten Jahre für das Land.

[Klaus Wallbaum]