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Ja oder nein – nichts dazwischen

Analyse Ja oder nein – nichts dazwischen

Die Griechen haben am Sonntag die Wahl. Sie können Ja oder Nein zum Euro und zu Europa sagen. Im Ergebnis heißt das: Ein weiteres Hilfspaket und Reformen oder Isolation. Eine Analyse von Detlef Drewes.

Gib mir ein Ja, schallt es aus Brüssel. Sag Nein, trommelt die Regierung in Athen. Dass das Nein trotzdem ein Ja zum Euro und zu Europa sein soll, gehört zu den Widersprüchlichkeiten, mit denen Regierungschef Alexis Tsipras und sein Finanzminister Gianis Varoufakis zunehmend nicht nur die europäischen Partner, sondern auch die eigenen Landsleute verwirren. Dabei ist die Lage unklar. Im einen wie im anderen Fall brauchen die Hellenen die Geldgeber und die Euro-Familie. Sie sollen zahlen und auf ihr Geld verzichten, aber keine lästigen Fragen stellen. Ob die Griechen eine solche Politik mittragen würden, wenn es um ein anderes Euro-Land ginge?

Hellas hat – so scheint es – bis heute nicht verstanden, dass eine Währungsunion immer auch eine Wirtschaftsgemeinschaft sein muss, in der überall ähnliche Regeln gelten. Griechenland existiert mit dem Euro, weil andere diese Regeln einhalten, während man sich selbst wie eine Bananenrepublik aufführt, in der Korruption, Schönfärberei von Zahlen und staatliche Lenkung fortbestehen, in der Reiche sich staatlicher Abgaben entziehen und ein politisches Mandat ein Freibrief für lebenslange Versorgung zu sein scheint.

Ja, die Reformauflagen der Geldgeber sind hart. Aber nicht deswegen, weil die Europäische Zentralbank oder der Internationale Währungsfonds herzlos agieren würden, sondern weil sich Athen von den Regeln dieser europäischen Union weit entfernt hat.

Premierminister Alexis Tsipras und seine Links-rechts-Koalition haben nun mit dem Referendum am Sonntag de facto zum Schwur für oder gegen die Union aufgerufen. Einen Mittelweg, so wie ihn Tsipras möchte, gibt es nicht. Wenn die Mehrheit der Griechen für die Auflagen der Partner stimmt, beginnt ein langer und entbehrungsreicher Weg zurück in diese Union. Dann müssen Regeln und Grundsätze gelebt werden, denen man sich seit der Einführung des Euros durch Tricksen und Täuschen entzogen hat. Ein Nein wäre deshalb auch ein Nein. Denn niemand in Europa wird hinnehmen wollen, dass da ein Staat weiter alimentiert wird, der sich selbst weder reformieren noch finanzieren will.

Für den Montag danach gibt es deshalb nur zwei Szenarien: Ein Ja, das sofortige Krisensitzungen der Euro-
Gruppe und der Staats- und Regierungschefs auslöst und bei der EZB für viel Einsatz sorgen wird, um die griechischen Banken zu rekapitalisieren, damit die Menschen wieder Geld haben – bis ein weiteres Hilfspaket steht und die Reformen als Gesetze vorliegen. Nach einem Nein würde Athen alleine stehen. Auch wenn Tsipras das nicht wahrhaben will.

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