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Jülich und die drei Fragezeichen

Kommentar Jülich und die drei Fragezeichen

Der Fall Jülich wirft Fragen auf: Wie kann es sein, dass ein Verfassungsschutzpräsident, an Innenministerium und Kanzleramt vorbei, mit spektakulären Sonderinformationen auf einzelne Abgeordnete zugeht. Ein Kommentar von Matthias Koch.

Hannover. Wer sich dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages nähert, gerät in eine zwielichtige Zwischenwelt. Einerseits soll hier dem rechtsstaatlichen Grundsatz Rechnung getragen werden, dass die Regierung dem Parlament Rechenschaft schuldet über all ihr Tun, auch über dessen nicht öffentlichen Teil. Andererseits bleibt alles überwölbt von Geheimmiskrämerei: Im PKGr kommen Informationen auf den Tisch, deren Weitergabe verboten ist.

Im komplizierten Spiel der Gewalten müssen Regeln eingehalten werden. Es darf nicht sein, dass ein Verfassungsschutzpräsident, an Innenministerium und Kanzleramt vorbei, mit spektakulären Sonderinformationen auf einzelne Abgeordnete zugeht. Natürlich könnten ihn verschiedene Motive dazu verführen. Man könnte drei Fragezeichen setzen: Wollte Hans-Georg Maaßen in Sachen Jülich-Abdeslam-Connection Abgeordnete einfach nur beeindrucken und die Last seiner Verantwortung unterstreichen? Wollte er ihnen ein interessantes Detail nennen, um im Gegenzug Wohlwollen an anderer Stelle zu bekommen? Oder wollte er, wie bei einem Fahrradreifen unter Wasser, mal eine Art Dichtetest durchführen und prüfen, wo das vertrauliche System Löcher hat?

Der Verfassungsschutzchef kann, klarer Fall, eine Debatte über Fragen dieser Art gar nicht erst zulassen. Die Sache wird also nach dem schlichten Motto abgehandelt, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Maaßens Dementi in Sachen Jülich-Abdeslam-Connection hat den Charme, dass es ebenso alternativlos ist wie unwiderlegbar. Was soll er auch sonst sagen? In der Ferne klingen Thomas de Maizières unvergessene Worte nach: „Ein Teil der Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“ Wie schön, wenn sich nach kurzer Irritation wieder der Schleier des Geheimen über alles legen lässt.

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Abdeslam-Jülich-Connection
Foto: Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), Archivbild vom 05.11.2015

Die Grünen im Bundestag fordern von der Bundesregierung, alle Fakten über einen angeblichen Fund von Unterlagen und Fotos zur Atomanlage Jülich beim Paris-Attentäter Salah Abdeslam auf den Tisch zu legen.

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