Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Junckers neue Union

Kommentar zu Flüchtlingen in der EU Junckers neue Union

Jean-Claude Juncker hat mit großen Worten versucht, Europa seine Würde zurückzugeben. Und er hat recht, wenn er sagt, angesichts der Flüchtlingssituation in Europa seien Taten gefragt. Doch es bleiben leere Worte, wenn die Staatschefs nicht mitziehen. Eine Analyse von Detlef Drewes.

Nach Monaten des Streits zwischen Staats- und Regierungschefs, nach unfassbaren Bildern Tausender Kriegsopfer, die durch die EU irren und von einem Land ins andere geschickt werden, nach dem Schweigen der Unionsführung war der Auftritt des EU-Kommissionspräsidenten Juncker am Mittwoch ein Zeichen: Diese Gemeinschaft steht zu ihrem Wort und zu ihren Werten.

Juncker hat recht: Es ist nicht die Stunde für Rhetorik oder Lyrik, sondern für Taten. Genau das allerdings bleibt das Problem: Der Chef der Europäischen Kommission kann gute Ideen haben und einen flammenden Appell für die Aufnahme von Flüchtlingen halten – es sind leere Worte, wenn die Staats- und Regierungschefs nicht mitziehen. Und danach sieht es bisher aus. Das Drama um die Flüchtlingszüge an der deutsch-dänischen Grenze zeigt ausgerechnet am Tag der großen Worte, wie schwierig die die Lage in der Praxis ist.

Was sich darüber hinaus die Regierungen in Ungarn oder der Slowakei erlauben, widerspricht jedem Grundverständnis von Humanität und Menschenrecht. Alles, was Juncker vor den Abgeordneten der 28 Mitgliedstaaten sagte, wird sich daran messen lassen müssen, ob er auch die Chefs jener Länder überzeugen konnte, die sich bislang querstellen. Dabei ging der Kommissionspräsident einen eigenen Weg: Er bekannte sich zu den freiwilligen Helfern, den Münchner Studenten und den Dortmunder Bürgern, den Kölner Spendern. „Sie sind Europa“, lobte Juncker und machte zugleich klar, dass er ein Votum der Menschen erwartet, die Einfluss auf ihre eigenen Regierungen nehmen können, wenn sie nur zeigen, dass nicht Abgrenzung, sondern Öffnung das Credo dieser Union ist.

Das Programm der Kommission würde eine solche Willkommenskultur verdienen. Der neue Verteilschlüssel für Flüchtlinge erscheint fair, die errechneten Aufnahmekontingente sind für die Mitgliedstaaten kein wirkliches Problem, zumal nicht in einer Situation, in der nicht nur Deutschland qualifizierte Arbeitnehmer ausgehen. Dieser Juncker-Plan ist mehr als nur eine Neuausrichtung der EU in Richtung eines Kontingentes, in dem Asyl als ein hohes Gut anerkannt wird. Er bedeutet zugleich eine Möglichkeit, die Schwierigkeiten durch die demografischen Veränderungen in den Griff zu bekommen – zumindest dort, wo nicht die eigene Jugend auf der Straße steht.

Zuwanderung als Chance, nicht als Risiko – ein gewagter Kunstgriff. Aber ein hehrer Wechsel der Perspektive, Kriegsopfer nicht immer nur als Lasten zu verstehen. Eine Gemeinschaft, in der montags kämpferische Bauern gegen eine Überproduktion bei Nahrungsmitteln gewaltbereit demonstrieren, sollte am Mittwoch ebenso kämpferisch ihr Bekenntnis gegen Terror, Krieg und Diktatur in die Tat umsetzen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Meinung