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Meinung Klimawandel im Weißen Haus
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02:15 06.08.2015
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US-Präsident Obama hat offenbar eine Leidenschaft entwickelt, das Unmögliche möglich machen zu wollen. In Washington kündigte er am Abend an, die Klimaziele der Vereinigten Staaten drastisch zu verschärfen. Danach müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis zum Jahr 2030 um mehr als ein Drittel reduzieren. Umgehend lief die Opposition heiß: Obama führe einen „Krieg gegen Kohle“. Hunderte Kohlekraftwerke müssten geschlossen werden, der Niedergang der Wirtschaft sei zwangsläufig.

Doch bei aller vorhersehbaren Schwarzmalerei müssen auch härteste Kritiker zugestehen: Eine „lame duck“, eine lahme Ente, ist dieser 44. Präsident nicht. Nach der Gesundheitsreform, der historischen Wiederannäherung an Kuba und dem Atomdeal mit dem Iran ist es der nächste Coup Barack Obamas. Beim Blick in den Rückspiegel wird deutlich: Während gerade europäische Kritiker diesen Präsidenten schon als gescheitert abgeschrieben hatten, arbeitete Obama still und verbissen weiter an seiner politischen Agenda. Nun, nach intensiven Beratungen mit allen gesellschaftlichen Gruppen, steht „America’s Clean Power Plan“. Obama bezeichnet ihn zu Recht als den größten und bedeutendsten Schritt, den Klimawandel zu bekämpfen.

Dieser Vorstoß wird flankiert von alarmierenden Meldungen. Eine Schweizer Studie zeigt, dass unsere Gletscher schneller denn je abschmelzen, Potsdamer Forscher warnen, dass der hohe Kohlendioxid-Ausstoß die Ozeane unwiederbringlich zu versauern droht. Vor diesem Hintergrund ist es hilfreich, dass auch die Vereinten Nationen den Klimaschutz am Sonntag zu einem ihrer 17 „Nachhaltigen Entwicklungsziele“ erklärt haben. Wichtiger aber scheint, dass es Obama und seine Berater nun mit der globalen Dimension zunehmender Extremwetterlagen und der steigenden Zahl von Klimaopfern aufnehmen wollen. Es sei nicht mehr Sache eines Landes, Klimaschutz gegen Wirtschaftswachstum auszuspielen. Um dies zu unterstreichen, hat die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton angekündigt, den strikten Kurs Obamas im Falle eines Sieges fortführen zu wollen.

Kritiker glauben, dass es Obama mehr um seine Rolle in den Geschichtsbüchern geht als um echten Wandel. Doch welches seine Motive sein mögen: Der Beginn der Klimawende in den USA wird den Druck auf Länder wie China, Brasilien und Indien erhöhen. Obama hat den Kampf gegen den Klimawandel zum Thema für alle gemacht.

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