Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Der Wert der
 Großen Koalition
Nachrichten Meinung Der Wert der
 Großen Koalition
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 28.11.2016
Anzeige

Gefühlt war schon Schluss mit Großer Koalition. Vor einer Woche hat Kanzlerin Angela Merkel ihre erneute Kandidatur verkündet – und seitdem redet halb Deutschland vom Wahlkampf. Bis auf die Koalitionäre selbst. Sie ringen in abendlichen Runden um die gemeinsame Lösung für ein brisantes Thema. Am Ende steht der Beschluss, die Renten in Ost- und Westdeutschland anzugleichen. Langsamer als von vielen Ost-Rentnern erhofft, aber mit sicherer Perspektive.

Nein, die Entscheidung der Koalitionsrunde zur Rente ist bestimmt nicht der ganz große Wurf. Sie ist nicht das letzte Wort – und sie beantwortet beileibe nicht alle Fragen zur Alterssicherung. Aber diese Entscheidung ist genau das, was eine Koalition der beiden Volksparteien in Deutschland ermöglichen kann und sollte: Die Rentenentscheidung ist ein klassischer Kompromiss, der das politisch Wünschbare mit dem praktisch Möglichen in Einklang bringt. Es ist gut, dass 26 Jahre nach der Vereinigung nun die gleichen Renten in Ost und West beschlossen sind. Aber es ist eben auch richtig, dass zwischen 2018 und 2025 eine Übergangsfrist gilt. Die geforderte Anpassung bis 2020 hätte die Rentenkasse oder den Bund mit fast acht Milliarden Euro jährlich belastet – ohne dass diese Kosten in der Finanzplanung bislang vorgesehen waren.

Mit ihrem Renten-Kompromiss zeigt die Große Koalition auf den letzten Metern noch einmal, was sie auszeichnet. Und warum sie eine solch große Unterstützung in der Bevölkerung hat. Die Meinungsforscher haben die Deutschen seit dem Amtsantritt von Angela Merkel und Sigmar Gabriel im Jahr 2013 immer gefragt, welche Konstellation ihnen am liebsten wäre. Und während in Berlin intensiv über Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Grün debattiert wurde, gab es in den Umfragen durchgehend eine Präferenz für Schwarz-Rot. Aktuell nennen 23 Prozent der Deutschen die Große Koalition als gewünschtes Bündnis – das ist erstaunlich hoch für eine Regierung knapp ein Jahr vor der nächsten Wahl.

Verbunden ist dieses Votum mit einem klaren Auftrag: Die Große Koalition soll die großen Probleme anpacken. Diesem Auftrag werden Merkel und Gabriel gerecht. Innere Sicherheit, Bundespräsident, Rente – was in diesem Jahr noch zu klären war, ist geklärt worden.

Diese Form der Konsensdemokratie birgt ein Risiko: Der rechte Rand ist gewachsen. Und doch erlaubt gerade das Erstarken der Populisten in aller Welt auch einen anderen Blick auf Deutschlands Große Koalition: Wer sagt denn, dass sie immer die Ursache des Problems ist? Vielleicht ist sie ja auch die Lösung.

Martin Schulz steigt in die Bundespolitik ein. Der Sozialdemokrat ist uneitler, aber zielstrebiger Mann mit einer Mission: Europa muss zusammenrücken, gerade im Interesse des kleinen Mannes. Es wäre als Außenminister eine ideale Besetzung. Ein Kommentar von Matthias Koch.

27.11.2016

In Deutschland gibt es 4,3 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger. Viele weitere Jobs sind von gewaltigen Veränderungen bedroht. Auf diesen Gruppen werben die Linke wie die AfD gleichermaßen. Bei der Bundesregierung scheint es aber nur ein "Weiter so" zu geben. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

26.11.2016
Meinung Kommentar zu Enercity-Personalien - Wie in Hannovers schlechten alten Zeiten

Marc Hansmann wird neuer Vorstand bei Enercity. Dass der versierte bisherige Stadtkämmerer hier einen guten Job machen wird, kann man mit Recht vermuten. Dennoch gibt der Wechsel so ziemlich allen Vorurteilen Nahrung, die über die Beteiligten im Umlauf sind. Und über die Sozialdemokraten in dieser Stadt sowieso. Ein Kommentar von Hendrik Brandt.

Hendrik Brandt 26.11.2016
Anzeige