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Die Blicke richten sich auf die SPD

Kommentar Die Blicke richten sich auf die SPD

Vor der AfD-Zentrale in Berlin wird ein Berg Schutt abgeladen, Bayerns Ministerpräsident besucht Europas größten Grenzsicherer in Ungarn, die Kanzlerin setzt bei einem EU-Gipfel alles auf eine Karte – selten zuvor hat es in Deutschland rund um Landtagswahlen ein so aufgewühltes politisches Umfeld gegeben. Ein Kommentar von Jörg Kallmeyer.

Gleich dreimal wird in einer Woche auch über die Flüchtlingspolitik abgestimmt, nach den jüngsten Umfragen werden die Rechtspopulisten der AfD große Stimmenzuwächse verbuchen. Die Nervosität der Volksparteien ist groß. Anders als noch vor einigen Wochen aber scheint zumindest in der CDU-Spitze keine Panik mehr zu herrschen. Die Kanzlerin will ohnehin ihren europäischen Weg fortsetzen, und die besonnen Kräfte in der Parteiführung haben die drohenden Verluste offenbar schon eingepreist.

Dass Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg in den Umfragen vorn liegt, spricht jedenfalls nicht gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Der Grüne Kretschmann ist bekanntlich auf Merkels Kurs, in Erklärungsnot kommt da eher CDU-Kandidat Guido Wolf, der einen Wahlkampf gegen die Berliner Parteiführung gemacht hat. In Rheinland-Pfalz könnte die CDU immer noch die stärkste Kraft werden, und in Sachsen-Anhalt ist immerhin recht wahrscheinlich, dass CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff irgendwie im Amt bleibt.

Die SPD konnte in den vergangenen Wochen gut damit leben, dass sich alles um ein mögliches Desaster der Union drehte. Inzwischen aber rücken immer mehr die Sozialdemokraten in den Blick. Die SPD könnte die großere Verliererin der drei Wahlen werden – in Sachsen-Anhalt dürfte sie nach den Umfragen deutlich hinter der AfD ins Ziel kommen. Das ist eine politische Demütigung, für die sich der angeschlagene Parteichef Sigmar Gabriel eine gute Erklärung bereitlegen muss.

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