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Reden 
statt drohen

Kommentar Reden 
statt drohen

Es ist eine der zentralen Fragen der deutschen Außenpolitik: Wie hält es die Regierung in Berlin mit den Russland-Sanktionen? Einig sind sich die Spitzen der Bundesregierung darin: Reden ist besser als drohen. Das Gespräch von EU-Kommissionspräsident Juncker mit Präsident Putin ist ein wichtiges Signal. Ein Kommentar von Stefan Koch.

Es ist eine der zentralen Fragen der deutschen Außenpolitik: Wie hält es die Regierung in Berlin mit den Russland-Sanktionen? Im Kanzleramt sieht man wenig Anlass, das Druckmittel vorzeitig aufzuheben, im Auswärtigen Amt wünscht man sich mehr Flexibilität. Es herrscht eine gewisse Ratlosigkeit unter westlichen Beobachtern, da sich die Besetzung der Krim immer weiter verfestigt und in der Ostukraine immer mal wieder geschossen wird.

Im wesentlichen Punkt sind sich die Spitzen der Bundesregierung aber einig: Reden ist besser als drohen. Zu recht wird in Berlin gern an Erhard Epplers Bonmot erinnert, wonach Amerika unverzichtbar ist, aber Russland unverrückbar.
Für die europäisch-russischen Beziehungen wäre schon viel gewonnen, wenn wieder mehr Transparenz Einzug halten würde. Denn zur ernüchternden Wirklichkeit gehört, dass Russland und die westlichen Staaten die Konflikte in der Ostukraine und auf der Krim so völlig unterschiedlich wahrnehmen. Die Schäden, die die Propagandafeldzüge hinterlassen, wiegen schwer.

Umso wichtiger ist es, möglichst viele Kontaktmöglichkeiten wieder aufzubauen oder neu zu installieren – in der Politik, in der Wirtschaft und nicht zuletzt beim Militär. Das Gespräch von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Russlands Präsident Wladimir Putin ist daher ein wichtiges Signal.

Den Austausch wieder in Gang zu setzen, ist aber im Übrigen nicht nur eine Aufgabe der großen Politik. Trotz der anhaltenden Krisenstimmung gibt es keinen Anlass, eine Reise nach Russland oder in die Ukraine (mit Ausnahme der Kriegsgebiete) zu verschieben. Jeder Tourist, jede Schulklasse und jeder Geschäftsmann auf Erkundungsreise, der sich zu den entfernten Nachbarn aufmacht, ist ein Gewinn für ganz Europa.

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