Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Meinung Wenn das TV-Volk plötzlich regiert
Nachrichten Meinung Wenn das TV-Volk plötzlich regiert
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:02 18.10.2016

Ja, es hat Spaß gemacht zu entscheiden. Und man war nicht allein. Gut 600.000 Deutsche haben nach dem TV-Experiment „Terror“ darüber abgestimmt, ob ein Bundeswehrpilot freigesprochen wird, der ein entführtes Flugzeug abgeschossen hat, um ein Inferno in einem Fußballstadion zu verhindern. Der Mann darf weiterfliegen, weil die große Mehrheit das so will. Was ist das nun: Ein besonders weises Urteil, weil so viele Richter entschieden haben? Eine Entscheidung mit Gewicht, weil sie demokratisch ist und dem gesunden Menschenverstand entspricht?

Es ist ein Fernsehspiel im besten Sinne. Und wie bei jedem Spiel muss man wissen, wann es zu Ende ist und wann wieder der Ernst beginnt.

Oberste Spaßbremse war Dienstag der prominente Bundesrichter Thomas Fischer. Er will nichts wissen von einer „gefühlten Gerechtigkeit“, die auf einem „Spontan-Rülpser des Volkskörpers“ fußt. Auf der Richterbank säßen, anders als vor dem Fernsehschirm, nun einmal Menschen, die nach den Rechtsregeln handeln und sich durch „Nachdenken, Ausprobieren und Überprüfen in langen Zeiträumen“ als geeignet für ihre Aufgabe erwiesen haben.

So einfach ist die Angelegenheit – zumindest in der genormten Welt der Justiz. In der Politik ist es komplizierter. Volksabstimmungen haben ausgerechnet in einer Zeit Konjunktur, in der die Themen komplizierter und die Zusammenhänge undurchschaubarer werden. Die Folgen sind beachtlich.

Manche Briten, die im Sommer für einen Ausstieg ihres Landes aus der Europäischen Union gestimmt haben, würden jetzt viel dafür geben, wenn sie ihr Votum zurücknehmen könnten. Und diejenigen Politiker, die die Zukunft des Landes in die Hände des Volkes gelegt haben, schämen sich heute: Sind sie nicht dafür gewählt worden, um einen Ausgleich der unterschiedlichen Interessen zu finden – und am Ende auch zu entscheiden?
In Kolumbien hat man das Volk nach 52 Jahren Bürgerkrieg darüber abstimmen lassen, ob ein Friedensvertrag der Regierung mit den Rebellen in Kraft treten darf. Die Kolumbianer lehnten ab – zum Entsetzen des Nobelpreiskomitees in Oslo, das sich für den Präsidenten des Landes als Friedensnobelpreisträger entschieden hatte.

Wie in der Justiz gibt es auch in der Politik viele Menschen, die nicht nur durch Mehrheiten, sondern auch durch Nachdenken, Ausprobieren und Überprüfen in langen Zeiträumen zu Entscheidungen besonders befähigt sind. Vielleicht sollten sie mal wieder deutlich darauf hinweisen. Sonst befragt eines Tages noch jemand das Volk danach, ob denn das Regieren überhaupt noch erwünscht ist.

Die SPD liegt in allen Umfragen deutlich unter ihrem Wahlergebnis von 2013. Sie ist weit davon entfernt, den Bundeskanzler zu stellen. Dennoch leistet sie sich eine Debatte um den Kandidaten. Für ein rot-rot-grünes Bündnis gibt es zudem viel Trennendes. Ein Kommentar von Andreas Niesmann.

20.10.2016
Meinung Kommentar zur Gebührenanhebung - Hannover braucht mehr Mut beim Müll

Direkt nach der Kommunalwahl wird bekannt, dass die Müllgebühren deutlich steigen sollen. Besser wäre es, die Politik würde das Abfallsystem wirklich einmal neu durchdenken. Reformbedarf gibt es da reichlich, findet Mathias Klein.

Mathias Klein 18.10.2016

Endlich gibt es eine passende Antwort auf Donald Trump. Sie kommt weder von Hillary Clinton noch von einem anderen Politiker. Es ist Michelle Obama, die dem Geschäftsmann ein leidenschaftliches „Genug ist genug“ entgegen schleudert. Vordergründig mag die First Lady Wahlkampf für ihre Parteifreundin betreiben. Tatsächlich aber zeigt sie aller Welt die andere, bessere Seite Amerikas. Eine Analyse von unserem USA-Korrespondenten Stefan Koch.

Stefan Koch 14.10.2016