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Kommentar Mehr Geld für mehr
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Die Bundeswehr beteiligt sich am Einsatz in Syrien, engagiert sich in Afghanistan und Mali. Das bringt sie an die Grenzen der Leistungsfähigkeit. Der Grund: Die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert. Der Verteidigungshaushalt muss erhöht werden. Ein Kommentar von Ulrike Demmer.

Am Himmel über Syrien betanken deutsche Soldaten jetzt die Kampfflugzeuge der Bündnispartner. Für Deutschland, eines der einflussreichsten Länder in Europa, ist das ein eher symbolischer Beitrag. Zusätzlich zum Engagement in Afghanistan und in Mali bringt dieser Einsatz die Bundeswehr dennoch an die Grenze ihrer Belastbarkeit. Wie kann das sein? Die Bundeswehr hat 185 .000 Soldaten. Knapp 3000 davon sind im Auslandseinsatz. Zwar müssen hinter einem solchen Kontingent viermal so viele Soldaten bereitstehen, um Vorbereitungs- und Ruhezeiten zu gewährleisten. Trotzdem: Die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr ist zu gering.

Die Bundeswehr hat schon viele Reformen hinter sich. Die letzte Reform, angeschoben im Jahr 2011, sollte die Bundeswehr genau für solche Fälle rüsten. Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wollte die Soldaten konsequent auf Auslandseinsätze vorbereiten. Das offizielle Ziel: eine professionellere, schlagkräftigere Bundeswehr. Deutschland sollte künftig in der Lage sein, 10.000 Soldaten gleichzeitig in den Auslandseinsatz zu schicken. Doch seitdem hat sich die Kluft zwischen den Aufgaben der Bundeswehr und ihren Fähigkeiten eher vergrößert. Denn den Reformern ging es vor allem um ein Sparprogramm.

Die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt liegt bei 1,2 Prozent. Die Nato-Partner drängen Berlin seit Jahren zu höheren Militärausgaben. Vereinbart sind 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Angesichts der verschärften Sicherheitslage, der Bedrohung durch den „Islamischen Staat“ und der Ukraine-Krise führt kein Weg daran vorbei: Der Verteidigungshaushalt muss erhöht werden, nur so kann die Bundeswehr den gestiegenen Anforderungen und Deutschland seiner Verantwortung gerecht werden.

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