Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Der nächste
 SPD-Störfall

Kommentar Der nächste
 SPD-Störfall

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat Abitur und Studium schlichtweg erfunden. Für die SPD ist es nach den Fällen Michael Hartmann und Sebastian Edathy ein weiterer schwerer Störfall, das Managament der Fraktion ist blamiert. Rumpelige Lösungsversuche genügen nicht mehr. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

Ein paar Stunden hat es gedauert, um Petra Hinz von ihrem Rücktritt zu überzeugen. Wie die Sozialdemokratin vor mehr als zehn Jahren auf die Idee gekommen ist, zum Einstieg in eine Parlamentskarriere in der einstigen Arbeiterpartei das Abitur, zwei juristische Staatsexamen und reichlich berufliche Praxis als Rechtsexpertin zu erfinden, bleibt schleierhaft. Vielleicht wirkte das berüchtigte Essener SPD-Biotop mit schon mancher Merkwürdigkeit besonders förderlich.

Tatsache ist: Die SPD hat einen weiteren schweren Störfall zu beklagen. Den dauerhaften Schaden trägt aber nicht die Hochstaplerin Hinz, sondern der Bundestag und die parlamentarische Demokratie insgesamt. Niemand kann überzeugend erläutern, wie man mit einer großen Lebenslüge unentdeckt, unerkannt und unbeschadet Abgeordnetenkarriere machen kann. Vor allem das Management der SPD-Bundestagsfraktion steht blamiert da. Es ist ja nicht das erste Mal in dieser Wahlperiode, dass sich Probleme von Abgeordneten zu politischen Dramen entwickelten, ohne dass richtig und rechtzeitig eingegriffen worden ist. Vor der Vita-
Fälschung von Hinz gab es die Kinderporno-Affäre mit Sebastian Edathy und die Drogen-Schlagzeilen über den einstigen Chef-Innenpolitiker Michael Hartmann. Und wieder kommt jetzt der Verdacht auf, dass vielleicht eher vertuscht als aufgeklärt und geholfen werden sollte. Doch mittlerweile steckt die parlamentarische Demokratie in einer allgemeinen Legitimationskrise.

Rumpelige Lösungsversuche genügen nicht mehr. Vorfälle wie diese bestätigen das Bild derjenigen, die die politische Sphäre als lebensferne, verlogene und künstliche Welt betrachten. Die AfD kann sich mitten in ihrer eigenen parteiinternen Krise wieder einmal bequem zurücklehnen und den politischen Betrieb einfach wirken lassen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Meinung