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Ein dünnes Ergebnis

Kommentar zu "Saubere Luft in Hannover" Ein dünnes Ergebnis

Mit "Saubere Luft für Hannover" haben SPD, Grüne und FDP elf Vorschläge für Maßnahmen gegen die Stickoxidbelastung in der Stadt vorgelegt. Die sind wahlweise inhaltsleer, keine Ratsangelegenheit oder helfen höchstens in homöopathischen Dosen – meint HAZ-Redakteur Bernd Haase.

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Quelle: Michael Thomas (Symbolbild)

​Womöglich macht das von der Ratsmehrheit vorgelegte Programm Hannovers Luft tatsächlich sauberer – aber wenn, dann nur in homöopathischen Dosen und nicht schnell. Auf der Liste finden sich Punkte, über die die Ratspolitik gar nicht selbst entscheiden kann. Eine blaue Plakette beispielsweise ist zunächst Angelegenheit des Bundes; Nahverkehrstarife sind Sache der Region. Andere Vorschläge sind inhaltsleer. Was, bitte schön, hat man sich unter einer Qualitätsoffensive Fußverkehr vorzustellen? Und glaubt wirklich jemand, dass die Stadt durchatmen kann, wenn zehn Fahrradparkhäuschen gebaut werden?

In der Verkehrspolitik liegen die Partner SPD, Grüne und FDP viel weiter auseinander als auf anderen Themenfeldern. Die Liste wirkt deshalb so, als hätten die drei nach dem Motto „Jedem das Seine“ drei oder vier besonders wichtige Punkte aufführen dürfen, die dann in einen Topf geschmissen und durchgerührt wurden. Herausgekommen ist eine dünne Brühe.

Von Bernd Haase

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