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Meinung Die vielen Rollen des Sigmar Gabriel
Nachrichten Meinung Die vielen Rollen des Sigmar Gabriel
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02:15 02.06.2016
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Dass der Mann seine Überzeugungen so oft zu wechseln scheint wie andere daheim ihre Blumendeko, liegt auch in den einander zuwiderlaufenden Funktionen begründet, die Gabriel innehat. Im Streit um die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta zeigt sich Gabriels unversöhnliche Rollenvielfalt.

Als Bundeswirtschaftsminister hat Gabriel die EU-Kommission mitbeauftragt, Handelsverträge auszuhandeln, die auf Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung setzen; vom Erfolg der Großprojekte TTIP und Ceta hängt auch Gabriels Erfolg als Wirtschaftsminister ab. Noch bis vor Kurzem betonte er die Chancen für Wachstum und Wohlstand. Als Vorsitzender der deutschen Sozialdemokratie hingegen muss Gabriel die Rechte von Arbeitnehmern wahren und ausbauen.

Bei vielen von ihnen löst das Kürzel TTIP Verlustängste aus. Deswegen würde der linke SPD-Flügel die Verhandlungen lieber heute als morgen beendet wissen. Dort nimmt man jetzt mit Genugtuung Gabriels jüngste Volte zur Kenntnis – seine Kritik an der Kanzlerin und deren Drängen auf einen baldigen Abschluss der Verhandlungen. Der einst von Marx beschriebene Widerspruch von Kapital und Arbeit – Gabriel verkörpert ihn in einer Person.

Gut möglich, dass ihm ausgerechnet die EU-Kommission aus der Patsche hilft. In E-Mails an die 28 Brüsseler EU-Botschafter hat sich die Kommission vor wenigen Tagen über die Sturheit der US-Verhandlungsführer beklagt und ihrerseits ein baldiges Scheitern der Verhandlungen nicht ausgeschlossen.     

Von Marina Kormbaki

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