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Der kurze Weg in den Krieg

Kommentar zum Bundeswehr-Einsatz Der kurze Weg in den Krieg

Was kommt nach den Aufklärungsflügen und den Bomben? Für alle Staaten, die jetzt Kampfflugzeuge schicken, könnte sich die spätere Mitarbeit an einer Friedenslösung als die größere Herausforderung erweisen. Spätestens dann wird das Thema ins Parlament zurückkehren.  Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

Für ihre Abstimmung über den Syrien-Einsatz der Bundeswehr erhielten die Abgeordneten der Regierungsparteien unerwartete Rückendeckung: Nach einer Umfrage unterstützen 58 Prozent der Deutschen die Beteiligung der Luftwaffe im Kampf gegen den IS. Das ist beachtlich – Militäreinsätze finden nur sehr selten die Zustimmung der Mehrheit der Bevölkerung. Dies aber kann nicht als Entschuldigung dafür gelten, dass der Bundestag die Entscheidung gestern in allzu großer Eile herbeigeführt hat. Parlamentarier, die deutsche Soldaten in Kriegsgebiete schicken, sollten sich etwas mehr Mühe in der Begründung ihrer Entscheidung geben.

Das Tornado-Mandat geriet den Strategen von Union und SPD zu einer Demonstration von Geschlossenheit, Tempo – und Macht. Innerhalb weniger Tage haben sie klare Mehrheiten organisiert, das Thema wird auf den bevorstehenden Parteitagen von CDU und SPD im Dezember keine große Rolle mehr spielen. Das ist gut für die Parteivorsitzenden, aber schlecht für das Parlament. Das britische Unterhaus debattierte in dieser Woche elf Stunden lang sehr gründlich und sehr leidenschaftlich über Krieg und Frieden, die Bundestagsabgeordneten brauchten nicht einmal die Hälfte der Zeit, um kurz vor der Fahrt ins Wochenende den Bundeswehreinsatz zu beschließen.

Das Thema ist für die deutsche Politik noch lange nicht abgehakt. Die völlig offene zentrale Frage lautet: Was kommt nach den Aufklärungsflügen und den Bomben? Es gibt keine Idee für die Zukunft der Region, in der der IS herrscht. Für alle Staaten, die jetzt Kampfflugzeuge schicken, könnte sich die spätere Mitarbeit an einer tragfähigen Friedenslösung als die größere Herausforderung erweisen. Spätestens dann wird das Thema ins Parlament zurückkehren – zu einer hoffentlich gründlicheren Debatte als am Freitag.

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