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Tsipras in Not

Kommentar zum Weltwirtschaftsforum Tsipras in Not

Am Mittwoch reist der griechische Regierungschef Alexis Tsipras zum Weltwirtschaftsforum nach Davos in die Schweiz. Es ist sein erster Auftritt dort, fast auf den Tag ein Jahr nach dem ersten Wahlsieg seines Linksbündnisses Syriza.  Ein Kommentar von Gerd Höhler.

Geplant sind Treffen mit Christine Lagarde, der Chefin des Internationalen Währungsfonds. Auch an einer Podiumsdiskussion mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will Tsipras teilnehmen.

Aber der griechische Premier fährt nicht unbeschwert in die Schweizer Berge. In Athen lässt er viele ungelöste Probleme zurück. Seine unpopulären Pläne zur Steuer- und Rentenreform treiben Demonstranten auf die Straßen und stoßen auch in der eigenen Partei auf Widerspruch. Die Verhandlungen mit den Gläubigervertretern, der früheren Troika, stocken, weil Athen mit den vereinbarten Reformschritten im Rückstand ist. Und nun kommt ein weiteres Problem hinzu: Die konservative Opposition hat einen neuen Führer. Der 47-jährige Kyriakos Mitsotakis gehört zum liberalen Flügel der Nea Dimokratia, will die Partei zur Mitte öffnen und vor allem junge Wähler anziehen. Mit Erfolg, wie die Umfragen zeigen.

Tsipras bekommt in Mitsotakis einen ernst zu nehmenden Gegner. Offen ist, wie der Premier auf die neue Lage reagieren wird. Er könnte versuchen, Neuwahlen herbeizuführen, bevor der neue Oppositionschef Tritt gefasst hat. In diese Richtung deutet eine für den 24. Januar geplante Tsipras-Massenkundgebung in Athen. In der Regierungspartei spricht man bereits von einem „Marsch zum Volk“. Tsipras ist eine Spielernatur. Mit Neuwahlen riskiert er allerdings nicht nur seine eigene politische Zukunft. Ein weiterer Urnengang, der dritte seit etwas mehr als einem Jahr, würde das ohnehin in Verzug geratene Anpassungsprogramm endgültig aus dem Gleis werfen.

Von Gerd Höhler

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