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Meinung Zwischen Baum und Borke
Nachrichten Meinung Zwischen Baum und Borke
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02:15 05.08.2016
Von Michael B. Berger
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Boris Pistorius ist zweifellos einer der dynamischsten und cleversten Köpfe im Kabinett von Stephan Weil. Nur hat das Cleverle den Nachteil, dass er als Innenminister einer rot-grünen Koalition zwischen Baum und Borke sitzt. Das zeigt sich in der Asylpolitik, wo Pistorius den liberalen Schein wahrt, aber die in Berlin vorgenommenen Verschärfungen der Asylregeln doch mittragen muss. Es zeigt sich auch in der Sicherheitspolitik. Nehmen wir das Beispiel der verdachtsunabhängigen Kontrollen. Sie gänzlich aus der Welt zu schaffen, ist ein alter Wunsch der Grünen wie auch der Liberalen. Doch in Zeiten des Terrors kann dies Verlangen auch gefährlich werden. Pistorius spürt das. Also fährt er eine Doppelstrategie: Zum einen bedient er die Grünen, indem er ein paar Hürden für derartige Kontrollen einbaut und die Polizeibefugnisse in diesem Bereich etwas schwächt. Das bringt ihm zwar Kritik der Polizeipraktiker ein, die nun klagen, dass das Instrument der verdachtsunabhängigen Kontrollen ad absurdum geführt werde. Aber Pistorius muss sich auch nicht nachsagen lassen, nicht von dieser Welt zu sein, denn so ganz nimmt er die Kontrollen ja auch nicht aus dem Programm. Der Minister laviert in der Hoffnung, am Ende doch alle Seiten bedienen zu können. Er weiß, dass Rot-Grün nur eine Stimme Mehrheit hat.

Meinung Kommentar zur Türkei - Klarer Auftrag für Europa

Die Europäer müssen sich neu aufstellen - auch weil sich die Türkei den Worten ihres Außenministers zufolge nur im Rahmen des EU-Flüchtlingsabkommens zu „sehr ernsthaften Maßnahmen“ wie der Bekämpfung der Schleuser an ihren Küsten verpflichtet sieht. Höchste Zeit für die Europäer, eigene Wege aus der Flüchtlingskrise zu finden. Eine Analyse von Marina Kormbaki. 

Marina Kormbaki 04.08.2016

Es wurde dringend Zeit, dass die Üstra ein Alkoholverbot durchsetzt. Zwar verschwinden damit nicht alle Probleme rund um betrunkene Personen in Bussen und Bahnen. Doch zumindest richten sich die Verantwortlichen jetzt endlich nach dem Willen der Mehrheit der Fahrgäste. Ein Kommentar von Conrad von Meding.

Conrad von Meding 04.08.2016

Amerika fällt in eine Schockstarre und Europa ist mit seinen eigenen Krisen beschäftigt. Das lässt dem syrischen Diktator Assad nahezu freie Hand - denn die Welt hat den Blick aus Syrien abgewandt. Ein Kommentar von Martin Gehlen.

31.07.2016
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