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Amerika duckt sich weg

Kommentar zur Flüchtlingspolitik Amerika duckt sich weg

Ausgerechnet die USA, das Land der Einwanderer, steht in der Flüchtlingsfrage schweigend abseits. Es ist ein Skandal: Nur etwa 1500 Syrer erhielten seit Beginn des Bürgerkriegs eine Einreisegenehmigung nach Amerika – also in etwa die gleiche Zahl an Flüchtlingen, die täglich in Deutschland ankommt.  Eine Analyse von Stefan Koch.

Donald Trump ist ein schwer erträglicher Lautsprecher. Am Wochenende erklärte der US-Republikaner die deutsche Asylpolitik kurzerhand für „verrückt“. Dass der milliardenschwere Geschäftsmann, der US-Präsident werden will, keine seriöse Antwort weiß, wie der Westen auf die humanitäre Katastrophe im Nahen und Mittleren Osten reagieren sollte, ist nicht verwunderlich. Bedrückender ist, dass sich das gesamte politische Washington bei der Flüchtlingskrise wegduckt.

Ausgerechnet das Land der Einwanderer steht schweigend abseits. Obwohl die Vereinigten Staaten zu den größten Geldgebern der Hilfsorganisationen zählen und Milliarden investieren, um die Flüchtlingscamps in Jordanien und in der Türkei halbwegs menschenwürdig auszustatten, halten sie sich bei der Aufnahme betont zurück. Es ist ein Skandal: Nur etwa 1500 Syrer erhielten seit Beginn des Bürgerkriegs eine Einreisegenehmigung nach Amerika – also in etwa die gleiche Zahl an Flüchtlingen, die täglich in Deutschland ankommt.

Es sind Zahlen, die mittlerweile amerikaweit diskutiert werden. Leicht verständlich sind sie nicht: Immerhin schickte die Supermacht eine Armee mit mehreren 100 000 Soldaten nach Afghanistan und in den Irak. Nach dem Ende ihrer Feldzüge zeigt sich die größte Volkswirtschaft der Welt aber nicht willens, Hilfesuchenden aus eben diesen Regionen eine sichere Bleibe zu bieten.

Donald Trump mag als der harte Hund der Verweigerer gelten, tatsächlich aber verstecken sich hinter seinen Schultern sowohl die US-Regierung als auch sämtliche Präsidentschaftsbewerber: Barack Obama lässt seinen Sprecher ausrichten, dass Europa diese Herausforderung schon allein stemmen werde. Und seine potenzielle Nachfolgerin Hillary Clinton hält „Umsiedlungen“ für wenig zielführend. In einer Umfrage des britischen „Guardian“ unter führenden Demokraten und Republikanern war es ausgerechnet Trump, der als einziger US-Politiker eine Erhöhung der Aufnahmekapazitäten ins Spiel brachte.

Außenminister John Kerry beruft sich auf Sicherheitsrisiken, um beherzte Hilfsaktionen abzulehnen. Ohne eine mehrmonatige Überprüfung dürfe niemand aus der Krisenregion einreisen, so der Obama-Vertraute, es könnte sich ja um verkappte Islamisten handeln.

Trotz der dramatischen Bilder aus Deutschland ist eine schnelle Kurskorrektur leider nicht zu erwarten. Das Weiße Haus zeigt sich zwar gesprächsbereit, die Zahl der Aufzunehmenden zumindest geringfügig zu erhöhen. Bevor die Behörden grünes Licht geben, muss der Kongress aber seine Zustimmung zu dem Haushaltsplan geben. Die Abgeordneten und Senatoren, allesamt direkt gewählt, lassen bereits durchblicken: In ihren Wahlkreisen sei die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten im größeren Stil nicht erklärbar. Amerika, seit Generationen ein Sehnsuchtsort von Flüchtlingen, versagt in der Krise.

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