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Weils Eiertanz um
 die Schwarze Null

Haushaltsentwurf in Niedersachsen Weils Eiertanz um
 die Schwarze Null

Das Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen dritten Haushaltsentwurf vorgelegt. Er ist realistischer als seine beiden Vorgänger. Ein Schwerpunkt dabei: Das Land gibt mehr Geld für Flüchtlinge aus. Ausgeglichen ist der Haushalt noch nicht. Das spart sich die Regierung. Ein Kommentar von Heiko Randermann.

Ein wenig Theaterdonner, ein bisschen Pathos und viel Selbstlob gehören dazu, wenn eine Landesregierung ihren Haushaltsplan vorlegt. „Schwere Zeiten“ dienen als große Kulisse, vor denen „große Herausforderungen angepackt“ und „klare Ziele verfolgt“ werden“. Politik als Phrasensport und verbale Abenteuerexpedition. Niedersachsens rot-grüne Landesregierung war in dieser Disziplin bislang führend – umso bemerkenswerter, dass sie Dienstag davon spürbar abwich.

Eine gewisse Routine macht sich hier wohltuend bemerkbar. Es ist bereits der dritte Haushaltsentwurf, den das Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil vorlegt, und in mehrfacher Hinsicht ist er realistischer als die Vorgänger. Zum einen ist das Geschwurbel von den schweren Zeiten weg: SPD und Grüne akzeptieren, dass sie in steuerlich fetten Jahren regieren. Noch wichtiger ist es allerdings, dass Rot-Grün endlich Geld investiert, wo man sich trotz aller Willkommenskultur lange Monate eher zögerlich zeigte: bei der Finanzierung des Flüchtlingszuzugs.

Als die Kommunen Anfang des Jahres lautstark um Hilfe riefen, versuchte Rot-Grün noch, die Last auf Berlin abzuwälzen. Doch spätestens mit diesem Haushaltsentwurf hat die Landesregierung sich ein Herz gefasst und klargemacht: Wir werden dauerhaft tiefer in die Tasche greifen müssen.

In einem Punkt allerdings bleibt das Land weiter hinter seinen Möglichkeiten zurück: Ein Haushalt ohne neue Schulden wäre längst möglich. Dass die Landesregierung den Schritt nicht macht, lässt sich eigentlich nur damit erklären, dass man lieber jedes Jahr einen kleinen Fortschritt vermelden will, als jetzt einen Standard zu setzen, den man dann nur halten kann. Die schwarze Null spart man sich lieber auf, um sie später zu präsentieren – mit viel Theaterdonner vermutlich.

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