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Ein ganzes Jahr Wahlkampf?

Kommentar Ein ganzes Jahr Wahlkampf?

Nachdem Angela Merkal am Sonntag ihre Kandidatur für den CDU-Vorsitz und das Kanzleramt bekanntgegeben hat, richten sich die Augen auf die SPD. Doch die lässt sich mit ihrer Suche nach einem Spitzenkandidaten Zeit. Und hat gute Gründe dafür. Ein Kommentar von Jörg Kallmeyer.

SPD-Vize Ralf Stegner ist ein Freund der schnellen Entscheidungen. Montag aber trat der Sozialdemokrat kräftig auf die Bremse. „In aller Ruhe“, sagte Stegner, wolle die SPD die Frage nach der eigenen Kanzlerkandidatur klären. Das klingt nach Entschleunigung. Aber wie soll das funktionieren in einem dauerhysterischen Berliner Politikbetrieb, der ein Jahr vor der Bundestagswahl gerade so richtig Fahrt aufgenommen hat?

Vor genau einer Woche noch hatte die SPD diebische Freude an Tempo und an Ruhestörung. Parteichef Sigmar Gabriel konnte Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl durchsetzen. Jetzt verkündet CDU-Chefin Angela Merkel ihre vierte Kanzlerkandidatur – und alle Blicke wandern zurück zur SPD. Die Spitzen der Sozialdemokraten zucken die Schultern und sprechen das Ruhe-Mantra. Zum einen, weil sie bei den zurückliegenden zwei Bundestagswahlen schlechte Erfahrungen mit überstürzten Entscheidungen gemacht haben. Zum anderen aber auch, weil die Dinge nicht zuletzt durch den Steinmeier-Coup ziemlich kompliziert geworden sind. Neben der K-Frage muss nun auch die Besetzung des Außenministeriums geklärt werden. Das wird nur in einer Paketlösung gelingen.
In der Kanzlerfrage ist für die SPD aus einer unmöglichen Mission inzwischen eine echte Machtoption geworden. Aber ist Gabriel der richtige Mann für den Angriff auf Merkel? Als Parteichef hat er den ersten Zugriff. Er hat die Partei beim Handelsabkommen Ceta hinter sich gebracht, und er weiß, wie man Wahlkämpfe führt. Dass gleichwohl manche in der Partei an ihm zweifeln, zeigen die wiederholten Versuche, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz an Gabriel vorbei nach vorn zu rücken.

Ob Gabriel antritt oder nicht, wird am Ende nicht zuletzt davon abhängen, wie realistisch die Erfolgsaussichten für die Sozialdemokraten wirklich sind. Auch hier hat der Wahlerfolg von Donald Trump in den USA einiges durcheinandergewirbelt. Die Kanzlerin zieht bei ihrer erneuten Kandidatur die Karte Sicherheit, in weltpolitisch schwierigen Lagen haben sich die Wähler immer um die eigene Regierung geschart. Zumindest bisher. Aber will heute noch jemand darauf wetten?

Also wieder einmal keine Experimente wagen? Es wäre verwunderlich, wenn von Gabriel in nächster Zeit deutliche Signale in Richtung Rot-Rot-Grün kommen würden. Die SPD weiß um die Verunsicherung der Menschen in unruhigen Zeiten, noch ist sie selbst Teil der Bundesregierung. Aus dieser müsste Gabriel als Wirtschaftsminister und Vizekanzler wohl aussteigen, wenn er Merkel richtig angreifen will. Auch darum ist es so schwer, den richtigen Zeitpunkt für die Kandidatur zu finden – die Deutschen verlangen von der Großen Koalition vernünftige Entscheidungen bis zum Schluss. Ein ganzes Jahr lang nichts als harter Wahlkampf wäre ihnen nur schwer zuzumuten.

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