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Es geht nicht 
ohne Putin

Ukraine Es geht nicht 
ohne Putin

Russlands Präsident Putin befindet sich in einer Schlüsselrolle, und ist sich dessen bewusst. Die Bombardements in Syrien rechtzeitig zum UN-Gipfel und dem Ukraine-Gipfel stärken seine Position. Er weiß dies für die Friedensverhandlungen in der Ukraine zu nutzen. Aber auch der Westen hat Mittel. Ein Kommentar von Birgit Holzer.

Der größte Erfolg des Ukraine-Gipfels ist es wohl, dass er überhaupt stattgefunden hat. Man redet miteinander – und mit Wladimir Putin. Das sogenannte „Normandie-Format“, Absprachen auf höchster Ebene zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine, hat sich bewährt. Nach der russischen Annexion der Krim und auf dem Höhepunkt des Ukraine-Krieges war vor dem ersten Treffen dieser Art 2014 sogar fraglich, ob Putin zu den historischen Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten überhaupt einzuladen sei. Man setzte sich seinerzeit über die Bedenken der Hardliner hinweg – und die Entscheidung erwies sich als richtig, weil sie eine Tür für den Dialog offenließ.

Es ist und bleibt richtig, auch heute das Gespräch zu suchen – allen Irrungen und Wirrungen rund um Moskaus Syrien-Einsatz zum Trotz. Putin ist heute in einer Schlüsselrolle, und ihm ist das auch bewusst. Er richtet sein Agieren danach aus. War es Zufall, dass die russische Luftwaffe ausgerechnet in jener Woche mit Bombardements in Syrien begann, in der nicht nur der UN-Gipfel in New York stattfand, sondern eben auch das Treffen in Paris? Der Kremlchef trat in Paris selbstbewusst auf – wie einer der es genießt, im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen. Putin wirkt wie einer, der in einem Konflikt minimal einlenkt, um im anderen seine Position uneingeschränkt zu halten.

So berechtigt das Misstrauen gegenüber Putin auch ist – er muss eingebunden werden, wenn man vorankommen will. Moskau kontrolliert das Tempo der Friedensverhandlungen in der Ukraine und wahrt seinen Einfluss in Teilen des Nachbarlandes. Der Westen ist gezwungen, sich diese Entwicklungen anzuschauen und dabei weiterhin gute Miene zu zeigen. Machtlos aber ist er nicht: Die Wirtschaftssanktionen sind immer noch ein Hebel.

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