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Meinung In Berlin werden
 Starke schwach
Nachrichten Meinung In Berlin werden
 Starke schwach
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20:57 18.09.2016
Von Matthias Koch
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Berlin

Man kann es positiv deuten, als Ausdruck der Gerechtigkeit der Berliner Wähler: Starke Parteien wurden geschwächt, schwache gestärkt.
Wer aber näher hinsieht, stellt fest: Der Trend zur Gleichmacherei hat ein verwirrendes Maß angenommen. Auch die viel zitierte „stärkste Kraft“, die SPD, überzeugt nicht mal jeden vierten Wähler. Früher war, wer 22 Prozent holte, der Verlierer. Heute reicht es zur Regierungsbildung. Die SPD verlor diesmal fünf Punkte, ebenso wie die CDU, die auf dem niedrigsten jemals erzielten Level angekommen ist. Für eine Große Koalition sind SPD und CDU jetzt zu klein.

Was aber nun? Berlins Wähler ließen zwar die AfD jubeln, die nun erstmals im Abgeordnetenhaus sitzt. Doch von einem Rechtsruck in Deutschlands größter Metropole kann keine Rede sein, im Gegenteil. Auch die Linke legte zu – und steht nun gestärkt bereit für Rot-Rot-Grün. Berlins Wähler sind in bedenklicher Weise gewandert: weg von der Mitte, hin zu den Rändern ganz rechts und ganz links.

Für Angela Merkel und ihre CDU ist das Berliner Wahlergebnis noch schlimmer als das vor zwei Wochen in Mecklenburg-Vorpommern. In Schwerin kann die CDU immerhin rechnerisch weiter an der Regierung beteiligt werden. In Berlin dagegen reicht es schon nicht mehr für eine Große Koalition. Darin liegt eine historische Demütigung für die CDU nach vielen Jahrzehnten, in denen sie die Stadt dominierte – mal durch einen Richard von Weizsäcker mit seiner großen persönlichen Autorität, mal durch einen Eberhard Diepgen mit seiner nicht immer edelmütigen, aber doch wenigstens machtpolitisch effizienten „Beton-Fraktion“. Nur zur Erinnerung: Noch im Jahr 1999 bekam die CDU in Berlin mehr als 40 Prozent der Stimmen.

Jetzt, nach ihrer Talfahrt unter die 20-Prozent-Marke, verliert die CDU nicht nur staatliche Macht. Sie wird in der Hauptstadt auch sozio-kulturell zur Randerscheinung. Unter den Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus wird sie bald als langweiligste erscheinen: Die AfD wird Kritik am künftigen rot-rot-grünen Senat wohl schärfer vorbringen. Und die FDP, die sich schon mit ihrer Tempelhof-Kampagne treffsicher zeigte, wird wohl pfiffiger auftreten.

Für Angela Merkel werden die nächsten Wochen schwer. Im Kanzleramt liegen für die anstehenden Debatten in den Führungsgremien schon Argumente und Zahlen bereit. Ja, die Landtagswahlen sind sehr schlecht gelaufen für die CDU. Doch hätte man am selben Tag Bundestagswahlen abgehalten, hätte nach Darstellung von Demoskopen das Ergebnis in denselben Gebieten deutlich anders ausgesehen. Merkel hofft auf Lerneffekte – und darauf, dass das Pendel bis zum Herbst 2017 generell zu ihren Gunsten zurückschwingt. Ein erster Schritt ist getan: Einem erstaunten bundesweiten Publikum wird jetzt vorgeführt, dass ein Erstarken der AfD unterm Strich zu Rot-Rot-Grün führen kann.     

Bei den Kommunalwahlen hat die SPD in Hannover herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Warum? Die Partei hängt seit Jahren einer Lebenslüge an. Die Funktionsträger mit akademischen Hintergrund hören den Sorgen der "kleinen Leute" nicht zu. Ein Kommentar von Hendrik Brandt.

Hendrik Brandt 19.09.2016

Was wollte man nicht alles besser machen bei Rot-Grün nach der Wahlschlappe. Und nun? Sind – wie bei der CDU – die neuen Chefs die alten. Überzeugend ist das nicht, meint Andreas Schinkel.

Andreas Schinkel 19.09.2016

Nach der Pisa-Studie hat es immer neue Untersuchungen gegeben: Alle mit dem gleichen Ergebnis. Es wird also Zeit für ein Eingeständnis: Durch immer neue Studien werden die Schulen nicht besser. Es ist eher so, dass gute Schulen Geld kosten. Der Bund sollte sich daran beteiligen. Ein Kommentar von Jörg Kallmeyer.

18.09.2016
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