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Gefangen 
im Amt?

Kommentar Gefangen 
im Amt?

Angela Merkel kandidiert erneut: Als CDU-Vorsitzende und für das Kanzleramt. Sie hatte auch keine andere Wahl. Wer soll einmal nach ihr kommen? In der Union ist derzeit niemand in Sicht. Ein Kommentar von Dieter Wonka.

So wie Angela Merkel geprägt ist – ideologiefrei, pragmatisch, verlässlich – hatte sie keine andere Wahl. Sie musste sich gerade jetzt erneut um den CDU-Vorsitz und für die Union um die Kanzlerschaft bewerben. Alles andere hätte nicht nur nach Flucht ausgesehen, es wäre auch eine gewesen. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin ist für manche noch immer eine Hoffnungsträgerin – erst recht, seit mit Donald Trump und der Brexit-Entscheidung so vieles durcheinander zu geraten scheint. Da ist die deutsche Regierungschefin eine berechenbare Konstante. Merkel ist aber auch eine Gefangene der von ihr geschaffenen Zustände. Während ringsum vieles auf einen Neuanfang wartet, heißt es in Deutschland: „weiter so“.

Barack Obama und viele andere Politiker in Europa und der westlichen Welt werden zufrieden sein. Denn: Eine weltpolitisch starke und strukturkonservative Politikerin will an Bord bleiben. In der Innenpolitik dagegen wirkt Angela Merkel eher wie eine Politikerin, von der man sich nicht mehr viel erwartet. In den USA nennt man das eine „lahme Ente“.

Es wird nicht klar, weshalb es Angela Merkel noch einmal wissen will. „Wir schaffen das“ traut sich die Union als Parole selbst nicht mehr zu. Und das nicht nur wegen des Dauer-Einspruchs der CSU. In ihrem Leitantrag feiert die CDU die „erfolgreiche“ Flüchtlingspolitik mit der Feststellung, es sei gelungen, die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland drastisch zu reduzieren. Die späte Merkel soll also die Folgen der frühen Merkel-Politik minimieren. Mit Ignoranz wurden Modernisierungsverlierer auch in Deutschland behandelt. Jetzt will sich die CDU wieder neu um sie bemühen. Der Aufwuchs der AfD ist aber auch ein Ergebnis der bisherigen Unions- und Regierungspolitik.

Zu lange hat die Weltpolitikerin im Kanzleramt den Eindruck erweckt, die entstehenden innenpolitischen Verwerfungen würden sich von selbst erledigen. Jetzt, kurz vor den nächsten Bundestagswahlen, wird die politische Rückbesinnung versprochen. Laut Umfragen traut die Mehrheit der Deutschen im Allgemeinen und sogar der Sozialdemokraten im Besonderen Angela Merkel auch diese zur Strategie umgedeutete halbe Kehrtwende zu. Aber Umfragen sind nach den Demoskopenschlappen bei Brexit und Trump kein starkes Argument mehr. Würde die SPD aufhören, intern zu streiten, und stattdessen um ein klares alternatives Profil kämpfen, stünde die Sache für Angela Merkel wirklich kritisch.

Die CDU-Vorsitzende ist klug genug, um zu wissen, dass mit dem Tag ihrer möglichen Wiederwahl die Frage im Raum steht, wer und was nach ihr kommt. Allein ihre blamabel geendete Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten hat unverkennbar eines klar gemacht: In der teilweise entkernten Union ist die Vorsitzende fast allein Zuhaus.

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