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02:15 29.01.2016
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Deutsche Soldaten fliegen mit Tornados am Himmel über Syrien, klären dort auf und betanken Kampfflugzeuge, sie patrouillieren mit Kriegsschiffen im Mittelmeer, beraten in Afghanistan und nehmen an Manövern der Nato im Baltikum teil. Rund 20.000 Soldaten sind in Auslandseinsätzen oder in multinationalen Kampftruppen gebunden. Die Zahl steigt. Ständig kommen neue Aufgaben hinzu. Doch die Bundeswehr hat die Grenze der Belastbarkeit erreicht. Es fehlt Personal. Es fehlt Ausrüstung. Es fehlt Geld.

Der Wehrbeauftragte fordert nun eine Wende. Das ist richtig. Glücklicherweise fordert er keine Reform. Denn Reformen hat die Bundeswehr schon viele hinter sich. Zu viele.
Die letzte Reform, begonnen im Jahr 2011, sollte die Bundeswehr grundsätzlich modernisieren. Der damalige Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg wollte die Soldaten konsequent auf Auslandseinsätze vorbereiten. Das offizielle Ziel: eine professionellere, schlagkräftigere, modernere Bundeswehr. Doch seitdem hat sich die Kluft zwischen den Aufgaben der Bundeswehr und ihren militärischen Fähigkeiten eher vergrößert als verkleinert.

Denn den Reformern der vergangenen Jahrzehnte ging es vor allem um die Frage: Wo kann die Truppe sparen? So ist die Bundeswehr zu einer Bonsai-Armee ohne militärische Durchschlagskraft geschrumpft. 177.000 Soldaten hat die Bundeswehr heute. Offiziell sollten es 185 000 sein. In manchen Funktionen arbeitet ein Soldat für drei. Von sechs Panzerbataillonen verfügen nur vier über Panzer. Es fehlt an Grundausstattung: Schutzwesten, Nachtsichtgeräte, Munition. „Verwaltung des Mangels“ heißt das im Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr ist chronisch unterfinanziert.

Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt liegt derzeit bei 1,2 Prozent. Die Nato-Partner drängen Berlin seit Jahren zu höheren Militärausgaben. Vereinbart sind 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. 130 Milliarden Euro will Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun in den kommenden 15 Jahren allein in die Ausrüstung investieren. Damit würde die Bundeswehr nicht auf-, sondern endlich vernünftig ausgerüstet.

Angesichts der verschärften Sicherheitslage, der Bedrohung durch den „Islamischen Staat“, der Krise in der Ukraine, den Einsätzen in Libyen und Mali, muss der Verteidigungshaushalt erhöht werden. Nur so kann die Bundeswehr den gestiegenen Anforderungen gerecht werden. Und nur so kann Deutschland am Ende auch seiner Verantwortung gegenüber den Bündnispartnern gerecht werden. Denn ohne internationale Kooperation wird die Bundeswehr künftig nicht mehr auskommen. Nicht nur in der Flüchtlingshilfe und in der Finanzpolitik, auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik müssen die Europäer besser zusammenarbeiten.

Von Ulrike Demmer

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