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Ist das Volk dumm – oder die Politik?

Leitartikel zu Brexit Ist das Volk dumm – oder die Politik?

Wie in einem Brennglas zeigt die Brexit-Erfahrung in Großbritannien, was geschieht, wenn man den Dingen bei einer großen Frage den Lauf lässt. Sei es aus Leichtsinn, sei es aus politischer Taktik.  Eine Analyse von Jörg Kallmeyer.

Immer am letzten Juni-Wochenende treffen sich junge britische Musikfreunde zum Glastonbury-Festival. Am Sonntagabend war dort niemandem zum Feiern zumute. „Die Demokratie hat uns im Stich gelassen“, rief Damon Albarn, Sänger der Band Blur, den Fans zu. Im Stich gelassen? Die Klage vieler junger Leute in Großbritannien klingt paradox. Schließlich haben sie die Entscheidung in der Hand gehabt. Demokratischer als bei einer Volksabstimmung kann es gar nicht zugehen. Oder doch?

Die Katerstimmung, die jetzt bei vielen Wählern in Großbritannien herrscht, trägt zur Entzauberung der direkten Demokratie bei. Sie klingt so einfach – und macht die Dinge dann eben doch zuweilen erst so richtig kompliziert. Wie in einem Brennglas zeigt die Erfahrung in Großbritannien, was geschieht, wenn man den Dingen bei einer großen Frage den Lauf lässt. Sei es aus Leichtsinn, sei es aus politischer Taktik.
Die politische Elite auf der Insel war nicht bereit, das Thema EU-Mitgliedschaft Großbritanniens zu entscheiden. Indem die Regierung in London die Frage von Großbritanniens Zukunft zur Abstimmung freigab, nahm sie in Kauf, dass den Populisten das Feld überlassen wurde. Wie komplex die ganze Angelegenheit ist, entdeckten viele Briten erst jetzt, da es zu spät ist.

Dass Leute wie Nigel Farage in Großbritannien den Ton angeben konnten, liegt nicht an der plebiszitären Lösung der Brexit-Frage. Unbestreitbar aber stärkt das Instrument die Populisten – und so ist es kein Wunder, dass nun quer durch ganz Europa Politiker nach Volksabstimmungen rufen, die mit der Demokratie eigentlich so viel nicht im Sinn haben. Die französische Rechtsauslegerin Marine Le Pen möchte am liebsten alle Europäer über die EU abstimmen lassen, die AfD fordert Volksentscheide über „alle EU-relevanten Themen“.

Die Zahl der Menschen, die anfällig für die einfach erscheinenden Lösungen sind, wächst. Darunter sind viele Verlierer der rasanten Entwicklungen in den vergangenen Jahren. Sie übersehen zu haben, muss sich die Politik ankreiden lassen – nicht nur in Großbritannien. Sie muss Antworten auf die Fragen jener geben, die sich nicht mehr zurechtfinden, sich nach Überschaubarkeit sehnen. Die neue Annäherung ans Volk sollte die gewählte Politik durch überzeugende Entscheidungen suchen – und nicht dadurch, dass sie der Verdummung durch simple Ja/Nein-Fragen Vorschub leistet.

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