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Europas Antwort?
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Europas Antwort?
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02:15 21.08.2015
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Monatelang haben Europas Regierungschefs bis zur Erschöpfung verhandelt und gestritten. Am Mittwoch stimmt der Bundestag über das Rettungspaket für Griechenland ab – für die Skeptiker und Neinsager im Parlament kann es eine emotionale Angelegenheit werden. Die Regierenden aber, so scheint es, sind schon gar nicht mehr bei der Sache.

Man sollte es ihnen verzeihen. Tatsächlich stehen sie jetzt vor einer Aufgabe, die noch weit schwerer wiegt als die Rettung Griechenlands: Der Flüchtlingsstrom, der über Europas Grenzen kommt, ist so groß, dass er jede einzelne Regierung überfordert. Nicht nur die Verantwortlichen in Athen, Madrid oder Rom, die den erschöpften Menschen als Erste Hilfe geben müssen. Sondern am Ende vielleicht auch die Bundesregierung in Berlin, die damit umgehen muss, dass bei den Wunschzielen der Flüchtlinge eben Deutschland ganz oben steht.

Am Dienstag haben die Behörden neue Rekordzahlen von Asylsuchenden in Deutschland präsentiert. Eine Überraschung ist das nicht – die Nachrichten zeigen seit Monaten, wie Menschen ihr Leben aufs Spiel setzen, um mit klapprigen Booten Europas Küsten zu erreichen. Und doch sind die aktuellen Flüchtlingszahlen bei uns nicht so alternativlos, wie es zunächst scheint. Ausgerechnet der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen sagt: Nur Deutschland und Schweden weisen leistungsfähige Asylstrukturen auf – und müssen schon deshalb die meisten Flüchtlinge aufnehmen.

Die UN also erinnern die Europäer daran, dass sie selbst eigentlich zu Vereinten Nationen werden wollten. Was ist aus dem Versprechen geworden, gemeinsame Aufgaben gemeinsam anzupacken? Die EU-Kommission muss vor den Regierungen in London und Budapest kapitulieren, die sich weiter gegen eine Quotenregelung bei der Verteilung von Flüchtlingen sperren. Aber sollen allen Ernstes neue Mauern in Europa die Antwort auf die neue Herausforderung sein? Doris Schröder-Köpf, Migrationsbeauftragte in Niedersachsen, fordert sogar größere Kontingente für Flüchtlinge. Die Menschen kämen ja so oder so.

Die starken Staaten Europas, allen voran Deutschland und Frankreich, werden wie schon bei der Griechenland-Rettung das Heft in die Hand nehmen müssen, damit verbindlich geklärt wird: Wer nimmt in Europa wie viele Flüchtlinge auf? Auch ein Verteilschlüssel wird dazu führen, dass Deutschland als Aufnahmeland für Flüchtlinge ganz vorn stehen wird – begründet allerdings mit nachvollziehbaren Kriterien wie Wirtschaftskraft und Arbeitslosigkeit. Alle Länder werden gemeinsame Standards bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden akzeptieren müssen. Oder will man etwa einen Wettbewerb der Schäbigkeit entscheiden lassen?

Europa steht in dieser Frage noch am Anfang. Dieses Problem lässt sich auch nicht wie gewohnt mit dem Verschieben großer Summen von A nach B lösen. Europa ist jetzt als politische Kraft gefragt.

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