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Der fast
 vergessene Krieg

Ukraine-Konflikt Der fast
 vergessene Krieg

Auch 189 Tagen nach dem Abschluss des Minsker Friedensabkommen schweigen in der Ukraine die Waffen nicht. Zwar wird verhandelt, doch Russlands Staatschef Putin scheint eher auf die militärische Option zu setzen. Allerdings ist auch die westliche Diplomatie nicht ohne Fehler. Ein Leitartikel von Alexander Dahl.

Gestern war der 189. Tag des Friedens in der Ukraine. So würden wohl Notare die Frist beschreiben, die seit dem Minsker Friedensabkommen vom 12. Februar verstrichen ist. Die Realität sieht anders aus. Kiews Regierungstruppen hatten gestern vier Tote im Osten des Landes zu beklagen; die Separatisten mussten Schwerverwundete bergen.

Selbst die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wurden unter Feuer genommen und fürchteten um ihr Leben. In den Tagen und Wochen davor lasen sich die Frontnotizen ähnlich. Als Frieden wird in der Ukraine offenbar eine Periode bezeichnet, in der man sich auf Scharmützel beschränkt und keine militärischen Großoffensiven ausführt. Für die Menschen, die seit mehr als einem Jahr im Kriegsgebiet leben, dürfte das keinen großen Unterschied machen.

Gestern berieten zugleich Rechtsexperten aus Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine über die Umsetzung des Minsker Abkommens. Von konstruktiven Gesprächen war später die Rede – eine alte diplomatische Floskel, die verhüllen soll, dass eine Übereinkunft in weiter Ferne liegt. An Deutschland und Frankreich liegt es nicht. Sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch Staatspräsident François Hollande haben Moskau in den zurückliegenden Monaten viele Offerten gemacht – bis hin zu einem Wirtschaftsabkommen mit der EU, Visaerleichterungen für Russen und einem Auslaufen westlicher Sanktionen, wenn Kremlchef Wladimir Putin seine Politik der militärischen Gewalt beendet.

Doch Putin schaut lieber in die Geschichtsbücher statt nach vorn und findet Gefallen an der alten Politik der Zaren, die einst mit dem Sammeln vermeintlich russischer Erde Großmachtpolitik betrieben. In der Ukraine schürt Putin mit Waffenlieferungen an die Separatisten unvermindert den Krieg. Vor wenigen Tagen ließ er Kriegsschiffe in die Arktis auslaufen, um Russlands territorialen Anspruch auf die Region des Nordpols zu untermauern. Zugleich starte Russland ein großes Seemanöver mit China. Die zwanghaft inszenierte Botschaft lautet: Wir sind eine Weltmacht; unser Wille gilt. Putin vergisst, dass echte Weltmächte sich nicht nur auf Militärtechnik stützen, sondern auch auf eine moderne Wirtschaft. In dieser Hinsicht bietet Russland ein erbärmliches Bild. Die ökonomische Supermacht China wird daher kein unverbrüchliches Bündnis mit dem Kreml eingehen, schließlich mehrt Peking seinen Reichtum durch den freien Export in westliche Länder.

Am kommenden Montag werden sich Merkel, Hollande und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in Berlin treffen. Warum ausgerechnet Putin nicht zu den Gesprächen eingeladen wurde, ist unverständlich. Aber vielleicht ändert sich im Kanzleramt und im Élyséepalast ja noch die Meinung. Frieden vereinbart man schließlich nicht mit seinen Verbündeten, sondern mit seinen Gegnern.

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