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Meinung Ein großes Projekt am Ende?
Nachrichten Meinung Ein großes Projekt am Ende?
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02:15 17.09.2016
Von Marina Kormbaki
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Das in zwei Generationen erarbeitete Friedensprojekt folgt eben doch keiner Gesetzmäßigkeit, die es in stets höhere Sphären treibt. Der Glaube an die „Konsensmaschine“ Brüssel, die mancher Rückschritte zum Trotz am Ende doch wieder alle weiterbringt, erweist sich als Wunschdenken für bessere Zeiten. Die EU ist das Produkt politischen Willens. Fehlt dieser, verblasst die EU. Ihre noch 28 Mitgliedsstaaten verweigern sich einer gemeinsamen Antwort auf die Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung auf dem Kontinent, sie flüchten vor den Flüchtlingen in Egoismus, sie suchen auf dem Weltmarkt den nationalen Vorteil und lassen sich dabei gegeneinander ausspielen. Juncker hat recht: Der Europäischen Union fehlt es sowohl an „Europa“ als auch an „Union“.

Diese Zustandsbeschreibung ist deprimierend. Bestandsaufnahmen sind jedoch nur ein Teil von Politik – ihnen müssen Taten folgen. Alles andere wäre Kapitulation. Lösungen müssen her, und Geld kann ein Teil dieser Lösungen sein. Juncker lässt daran keinen Zweifel: Die Banken sollen mehr Kredite an Unternehmen vergeben, der Stabilitäts- und Wachstumspakt soll „nicht dogmatisch“, sondern „mit gesundem Menschenverstand“ angewandt werden. Im Klartext: Regierungen, die Schulden machen, um ihre Wirtschaft zu beleben, können in Brüssel mit Nachsicht rechnen.

Die Einheit Europas wird jedoch nicht in Brüssel hergestellt, sondern in jeder einzelnen EU-Hauptstadt. Die Frage ist: Sind Europas Regierungen fähig zur Einsicht, dass sich ihre Staaten langfristig nur im Verbund behaupten können – politisch, ökonomisch, kulturell? Ein einzelner Staat hätte wohl kaum vermocht, einen Großkonzern wie Apple zur Steuernachzahlung zu verpflichten. Und die globalen Migrationsströme werden nicht versiegen, bloß weil einzelne Länder sich in ihrer Angst einmauern.

EU-Kommissionschef Juncker hat die Regierungschefs gebeten, sich auf dem Weg zum morgigen EU-Gipfel in Bratislava je drei Gründe zu überlegen, warum ihr Land die EU braucht. Wer ehrlich zu sich und seinen Bürgern ist, dem dürften ein paar mehr einfallen.

Der ehemalige Präsident der EU-Kommission, José Manuel Barroso, hat nach zehn Jahren an der Spitze in Brüssel einen hoch dotierten Lobbyvertrag bei der US-Großbank Goldman Sachs unterschrieben. Rechtlich mag das in Ordnung sein, aber es gehört sich einfach nicht. Ein Kommentar von Andreas Niesmann.

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