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Wir schaffen das 
– vielleicht nicht

Flüchtlingssituation Wir schaffen das 
– vielleicht nicht

Dem Mutmachersatz "Wir schaffen das" von Angela Merkel zum Zuzug von Flüchtlingen tönt der Kanzlerin mittlerweile deutliches Murren von Rechts und Links entgegen. Die Lage in einige Unterkünften ist nicht die beste. Warum nicht die Flüchtlinge in den Alltag einbeziehen – Fördern und Fordern. Ein Leitartikel von Harald John.

Vier Wochen haben ausgereicht, das deutsche Sommermärchen herbstlich anwelken zu lassen. Vier Wochen, in denen aus dem kraftvollen „Wir schaffen das!“-Muntermacher von Angela Merkel ein leicht resigniertes „Das schaffen wir nicht mehr lange“-Stöhnen vieler Helfer geworden ist. Sicher, die Kanzlerin hat am Wochenende ihre humanitäre Position erneut mit Verve verteidigt. Die Entscheidung, am 4. September Flüchtlinge aus Ungarn unkontrolliert einreisen zu lassen, sei unverändert richtig. Der Bau von Grenzzäunen, wie es der bayerische CSU-Minister Markus Söder ausgerechnet zum Einheitsjubiläum gefordert hatte, dagegen falsch. Doch das Murren rechts und links der Kanzlerin, in den Reihen von CSU, SPD, aber auch bei der CDU wird lauter und fordernder. Der Chor der Bayern – von Ministerpräsident Seehofer, seinem Wadenbeißer Söder und dem stets zupackenden Generalsekretär Scheuer – könnte noch unter rustikaler CSU-Folklore verbucht werden. Aber auch SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mittlerweile „Führungskraft“ von der Kanzlerin. Und ein Bekenntnis, dass mit einer Million Flüchtlinge Deutschlands Möglichkeiten der Aufnahme nahezu erschöpft sind.

Die Sorge vor einem nicht versiegenden Zustrom vom Balkan und aus Nordafrika geht einher mit – teils – drastischen Schilderungen aus deutschen Flüchtlingsheimen. Massenschlägereien vor Essensausgaben in Kassel, Leipzig und Dresden, sexuelle Belästigungen in Berlin-Karlshorst und anderswo. Nach Tagen des Schweigens gestehen Polizeibehörden ein: Ja, es gibt Notunterkünfte, in denen organisierte Clans herrschen, in denen sich „knallharte kriminelle“ Strukturen gebildet haben. Und ja, Islamisten versuchten, ihre traditionellen Werte, vielleicht auch ihre radikalen Ideen durchzusetzen. Notfalls mit Gewalt. Es gebe Christen, die sich ihres Lebens nicht mehr sicher seien.

Gepaart mit dem unveränderten Druck an den Außengrenzen ergeben die Fehlentwicklungen im Inneren eine brisante Mischung, viele Politiker in der Regierung haben das mittlerweile erkannt. Es ist kein Zufall, dass Innenminister de Maizière den neuen Tonfall aus Berlin vorgegeben hat: Die Garantien des Grundgesetzes wie Religionsfreiheit, Gleichberechtigung der Frau und Meinungsfreiheit seien unverhandelbar. Solche klaren Ansagen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt wichtig, allerdings müssen sie im Alltag auch durchgesetzt werden. Eine parallele Debatte über die Änderungen des Lebensalltags in Aufnahmelagern ist deshalb sinnvoll: Warum sollten Flüchtlinge nicht mithelfen? Warum nicht eingebunden werden in die Abläufe? Warum sie nicht fördern und fordern?

Es ist eine missliche Lage, in der Merkel steckt. Sie muss die begründeten Sorgen der Menschen (und ihrer Abgeordneten) ernst nehmen – und dennoch Mut und Zuversicht verbreiten. Denn an ihrem „Wir schaffen das!“ wird die Kanzlerin künftig gemessen werden.

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