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Ein bisschen mehr Bundeswehr

Leitartikel Ein bisschen mehr Bundeswehr

Lange galten Ausgaben für Waffen und Soldaten als unpopulär in Deutschland. Doch die Krise in der Ukraine und die IS-Terroristen machen es möglich: die Bundeswehr soll wieder wachsen. Doch bei genauerer Betrachtung zeigt sich: Der tatsächliche Effekt aber wird sich in Grenzen halten.  Eine Analyse von Ulrike Demmer.

Bei der Bundeswehr fällt jetzt hinter vielen Stellen das Kürzel „kw“ weg. Es steht für „künftig wegfallend“. Es gibt viele kw-Stellen bei der Bundeswehr. Doch jetzt fallen die Voraussetzungen für den Wegfall ihrerseits weg: Es ist Schluss mit dem Stellenabbau. Viele Jahre galten Staatsausgaben für Waffen und Soldaten als unpopulär in Deutschland. Doch die Krise in der Ukraine und die Terroristen des „Islamischen Staats“ machen es möglich: Erstmals seit dem Kalten Krieg soll die Bundeswehr nun wieder wachsen – um mehr als 14 000 Soldaten bis zum Jahr 2023.

Diese „Trendwende Personal“, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihr neues Personalmanagementkonzept nennt, klingt wie eine Zeitenwende, wie ein großes Versprechen. Wir werden wieder mehr: Die Soldaten werden die Ministerin dafür lieben.

Der tatsächliche Effekt aber wird sich in Grenzen halten. In den Plänen der Ministerin geht es um ein paar Soldaten mehr für die Marine, ein paar Feldärzte mehr im Sanitätsdienst, das Kommando Spezialkräfte soll verstärkt werden und auch die Abteilung, die sich um die Verfahren der Wehrdienstbeschädigten kümmert, wird aufgestockt. Doch die Ministerin wird ihr Versprechen nur schwer einlösen können: In den meisten Einheiten, denen neues Personal versprochen wird, ist es schon jetzt nicht möglich, ausreichend Nachwuchs zu gewinnen. 585 000 Soldaten waren es am Tag der Wiedervereinigung mal. Heute sind von verbliebenen 185 000 Stellen nur 177 000 besetzt. Daran konnten bislang neue Anzeigenkampagnen, Karrierecenter, Bundeswehr-Kitas und frisch gestrichene Stuben nichts ändern. Die demografische Entwicklung wird die Rekrutierung junger Leute in den kommenden Jahren noch schwerer machen.

Vor allem aber sind 14 000 zusätzliche Soldaten gemessen an den Aufgaben, die die Bundeswehr hat und womöglich noch übernehmen soll, kümmerlich. Deutschland müsse seiner Verantwortung in der Welt gerecht werden, verkündete von der Leyen kurz nach Amtsantritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Seitdem hat sie die Bundeswehr in den Irak und nach Mali geschickt und sie als Flüchtlingshelfer im Inland eingesetzt. Außerdem stellt die Bundeswehr einen wesentlichen Teil der schnellen Eingreiftruppe, die die Nato an ihren östlichen Außengrenzen schützen soll. Hinzu kommen Planspiele für Bundeswehreinsätze im Kampf gegen den Terror. „Es ist absehbar, dass die Anforderungen an uns weiter wachsen“, schreibt von der Leyen im aktuellen Tagesbefehl.

Mit 14 000 zusätzlichen Soldaten wird so viel mehr kaum zu machen sein. Der Nato-Anforderung, die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, kommt Deutschland kaum näher. Immerhin gibt es Trost für jene, die einen neuen Kalten Krieg befürchten: Wladimir Putin werden nicht die Knie schlottern, wenn er von dieser „Trendwende Personal“ hört.

Von Ulrike Demmer

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